Der VKU ist seit 2018 Partner der Initiative „Digital für alle“ und damit aktiver Unterstützer des bundesweiten Digitaltages am 7. Juni 2024. Unter dem diesjährigen Schwerpunktthema „Künstliche Intelligenz“ sind auch die VKU-Mitgliedsunternehmen…
In einer Stellungnahme zum „Green Paper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz äußert der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) Zustimmung zu vielen Aspekten und Herangehensweisen und…
Um die Gigabit-Rahmenregelung bis Ende 2028 zu verlängern, beabsichtigt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), sie an die neuen Breitbandleitlinien der Europäischen Kommission anzupassen. In seiner Stellungnahme fordert der VKU,…
Wo stehen wir aktuell und welches sind die nächsten Schritte, um eine zuverlässige Verfügbarkeit von Wasserstoff in der Mobilität gewährleisten zu können? Diesen Fragen gehen wir bei dem ersten digitalen Treffen des Mobilitätsnetzwerkes nach.
Bietet ein Unternehmen Online-Verträge exklusiv über eine von einer anderen Firma betriebene Webseite an, muss es dafür sorgen, dass die Verträge auf dieser Seite per Schaltfläche online kündbar sind. Das hat das Landgericht (LG) Hildesheim…
Wer Mandanten nicht über Änderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung informiert, macht sich möglicherweise haftbar. Daher muss man auch die BGH-Datenbank kennen, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Jena.
Im April 2024 wird das zentrale Register für Einheiten- und Komponentenzertifikate (ZEREZ) seinen Betrieb aufnehmen. Mit ZEREZ wird eine zentrale Datenbank für Einheiten- und Komponentenzertifikate von Erzeugungseinheiten aller Spannungsebenen…
Die Bundesregierung verfolgt ambitionierte Ziele für den Ausbau der Fernwärme. Um dabei die Akzeptanz für die Fernwärme zu sichern, haben sich Politik und Verbände im Rahmen des Fernwärmegipfels 2023 auf unterstützende Transparenzmaßnahmen…
In einer Sachverständigenanhörung am 11. März im Ausschuss Klimaschutz und Energie des Deutschen Bundestages setzte sich der VKU für die uneingeschränkte Verwendung von Herkunftsnachweisen für den bilanziellen Wasserstoffhandel ein und forderte…
Deutschland will bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden. Der Klimawandel erzwingt dieses ehrgeizige Ziel. Unvermeidbare Restemissionen, auch aus der kommunalen Daseinsvorsorge, müssen dafür vor der Freisetzung abgeschieden und langfristig gespeichert…
Am 18. März 2024 ging es beim beliebten VKU-Format „Study-Trip“ virtuell nach Österreich. Im Vordergrund der Veranstaltung standen die Fragen, wie die digitale Transformation in unserem Nachbarland gelingt und welche digitalpolitischen…
Das Verwaltungsgericht (VG) Köln hat in einem Eilverfahren entschieden, dass die erste Entscheidung der Bundesnetzagentur (BNetzA) über Entgelte, die ein Unternehmen von einem Mitbewerber für den Zugang zu seinem öffentlich geförderten Glasfasernetz…
In der Wasserwirtschaft gehört Nachhaltigkeit faktisch zur DNA. Und dennoch stellen die Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichterstattung auch die Unternehmen der Wasserwirtschaft vor Herausforderungen. Deshalb arbeitet der VKU gemeinsam mit…
Urteil könnte weitreichende Folgen für die Finanzierung der Daseinsvorsorge haben
In einem beim Bundesfinanzhof anhängigem Rechtsstreit ist das Bundesministerium der Finanzen zum Beitritt aufgefordert worden. Aus Sicht des Gerichts ist u.a. fraglich, ob die Verwaltungspraxis zur „Kettenzusammenfassung“ mit § 4 Abs. 6 KStG…
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