Und da ist sie, unsere erste VKS NEWS des Jahres 2024 mit dem Schwerpunkt Baubetriebshöfe. Wir freuen uns sehr, dass wir mit diesem Heft wieder zeigen können, wie vielseitig und übergreifend unsere kommunalen Baubetriebshöfe agieren und wie flexibel…
Themen der Personalabteilungen unserer Mitglieder spielen in der Verbandsarbeit eine immer größere Rolle. Insbesondere das Angebot unseres offenen und informellen VKU-Personalnetzwerks wächst und verstetigt sich. Die Treffen für 2024 sind bereits…
Mit VKU-DU, unserem Netzwerk für junge Menschen in kommunalen Unternehmen, haben wir ein Format geschaffen, welches sich gezielt an die junge Belegschaft richtet. Ziel ist es, Auszubildende, Dual Studierende sowie junge Arbeits-, Fach- und…
Mit einem Grundsatzurteil hat das Europäische Gericht am 24.01.2024 entschieden, dass es sich bei den Fördertatbeständen des deutschen Gesetzes zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung 2016 und 2020 (KWKG) nicht um Beihilfen handelt. Fraglich sind die…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 05.12.2023 | Az.: EnVR 59/21 entschieden, dass ein Kommunalrabatt nur auf den Leistungs-, Arbeits- und Grundpreis gewährt werden kann, nicht aber auf gesetzliche Umlagen, Konzessionsabgaben und…
Das Amtsgericht (AG) Karlsruhe hat mit Urteil vom 04.01.2024 die Klage eines E-Autofahrers gegen die EnBW auf Rückzahlung von Blockiergebühren abgewiesen. Die Entscheidung erging ohne mündliche Verhandlung und ist rechtskräftig.
Das BMZ-Pilotvorhaben „Betreiberplattform zu Stärkung von Partnerschaften kommunaler Unternehmen weltweit“ sucht interessierte Unternehmen für Betreiberpartnerschaften mit drei Unternehmen aus Nepal. Die Partnerschaften werden dabei durch das…
Am 6. Februar hat die EU-Kommission die Ergebnisse ihrer angekündigten Folgenabschätzung für ein EU-weites Emissionsreduktionsziel für 2040 veröffentlicht. Sie empfiehlt, bis 2040 eine EU-weite Einsparung von 90 Prozent im Vergleich zu 1990…
Die Initiative „Fachkräfte für den Glasfaserausbau“ hat ihre Umfrage zur aktuellen Fachkräftesituation vorgestellt. Die Umfrage zeigt, dass der Glasfaserausbau in Deutschland unter einem signifikanten Fachkräftemangel leidet.
Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat am 14. Februar seine Position zur Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie verabschiedet. Der Ausschuss greift viele vom VKU geforderten Kernaspekte wie die Berücksichtigung der Kommunalwirtschaft…
Das BMI hat seinen zweiten offiziellen Referentenentwurf zum Kritis-Dachgesetz im Dezember 2023 veröffentlicht. Der VKU hat seine Stellungnahme erarbeitet und fristgerecht eingereicht.
Der Leitfaden behandelt den Umgang mit Doppelbelastungen, wenn auf Brennstoffe, welche an eine Anlage im Europäischen Emissionshandel geliefert werden, CO2-Kosten nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) aufgeschlagen werden. Anlass war die…
Der Entwurf der „Habitatpotentialanalyse-Verordnung“ betrifft die Artenschutzprüfung von Windenergievorhaben, die durch die Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes aus dem Jahr 2022 einfacher werden sollte. Diesem Ziel wirkt der vorliegende Entwurf…
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