Zur Umsetzung des Einwegkunststofffondsgesetzes (EWKFondsG) und zur Verwaltung und Abwicklung der dafür von den Herstellern in den Einwegkunststofffonds zu zahlenden Abgaben richtet das Umweltbundesamt die digitale Plattform DIVID ein. Diese wird nun…
Mit der neuen EU-Kommunalabwasserrichtlinie müssen Kläranlagen bis 2045 teilweise mit einer Viertbehandlung zur Reduzierung von Spurenstoffen ausgestattet werden. Neu ist, dass sich Hersteller von Arznei- und Körperpflegeprodukten erstmals an den…
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben am 17. Juni 2024 eine Einigung zur Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie erzielt, die weitreichende Maßnahmen zur Reduzierung und Behandlung von Textilabfällen sowie zur Verringerung der…
Das Umweltbundesamt teilte jüngst auf der Einwegkunststoff-Plattform DIVID (www.einwegkunststofffonds.de) des Umweltbundesamtes mit, dass das Registrierungsportal, welches die digitale Ein- und Auszahlung der Gelder aus dem Einwegkunststofffonds…
Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat am 14. Februar seine Position zur Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie verabschiedet. Der Ausschuss greift viele vom VKU geforderten Kernaspekte wie die Berücksichtigung der Kommunalwirtschaft…
Die EU-Kommission hat am 5. Juli 2023 ihren Vorschlag für eine Teilüberarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie veröffentlicht. In dem Vorschlag wird die Erweiterte Herstellerverantwortung zu Textilien geregelt. Auch Vorgaben zur Verringerung von…
Wichtige Verbesserungen für eine praxistaugliche Ausgestaltung vorgesehen
Mit der Positionierung von Ministerrat und Europäischem Parlament zur Überarbeitung der Kommunalabwasserrichtlinie wurde im Oktober ein Meilenstein auf EU-Ebene erreicht. Beide Institutionen sehen wesentliche Verbesserungen gegenüber dem…
EU-Abfallrahmenrichtlinie zu EPR-Systemen bei Altkleidern
Die EU-Kommission hat am 5. Juli 2023 ihren Vorschlag für eine Teilüberarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie veröffentlicht. In dem Vorschlag wird die Erweiterte Herstellerverantwortung zu Textilien geregelt. Der VKU brachte sich bereits von Anfang an…
Das Einwegkunststofffondsgesetz wurde am 15.05.2023 im Bundesgesetzblatt verkündet und sieht die Einrichtung und den Betrieb eines Einwegkunststofffonds am Umweltbundesamt vor. Die wichtigsten Fragen dazu beantworten wir in einem FAQ, das wir…
Teilüberarbeitung des Kernstücks der europäischen Abfallwirtschaft
Die EU-Kommission hat am 5. Juli 2023 ihren Vorschlag für eine Teilüberarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie veröffentlicht. In dem Vorschlag wird die Erweiterte Herstellerverantwortung zu Textilien geregelt und es werden Ziele zur Reduzierung von…
Potenziale nutzen, aber solide Rahmenbedingungen schaffen
Die EU-Kommission will innovative Technologien zum CO2-Abbau und nachhaltige Lösungen für eine klimaeffiziente Landwirtschaft künftig stärker fördern. Dazu sollen auch Vorschriften für die unabhängige Überprüfung der CO2-Entnahme sowie Regeln für die…
Praxistaugliche Ausgestaltung und Planungs- und Investitionssicherheit erforderlich
Die Überarbeitung sieht eine weitreichende Ausweitung des Anwendungsbereichs vor. Der VKU hat eine umfassende Stellungnahme erarbeitet und sich in einer gemeinsamen Positionierung der Verbände der Wasserwirtschaft und der Kommunalen Spitzenverbände…
Der Deutsche Bundestag hat am 02.03.23 das Einwegkunststofffondsgesetz verabschiedet. Der Gesetzgeber schafft damit die rechtlichen Grundlagen für die Einrichtung eines Einwegkunststofffonds. Auf diesem Wege müssen sich künftig die Hersteller an den…
Am 19.01.23 wurde das Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG) in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Parallel wurde der Diskussionsentwurf der Einwegkunststofffondsverordnung (EWKFondsV) vorgelegt. Diese enthält die konkreten Abgabesätze…
EU-Kommission will den Lebenszyklus von Textilien in ihrer EU-Textilstrategie neu betrachten
Mit der EU-Textilstrategie wird das das Ziel verfolgt, zu einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft im Rahmen des europäischen Grünen Deals beizutragen. Die Strategie soll verschiedene Maßnahmen beinhalten, welche die gesamte Wertschöpfungskette…
Für besseres Textilrecycling und mehr Gewässerschutz
Die EU-Kommission plant im dritten Quartal eine Textilstrategie vorzulegen. Darunter sollen Maßnahmen wie die erweiterte Herstellerverantwortung sicherstellen, dass Textilien langlebiger designt, besser recycelt werden und weniger Umweltschäden…
Durch die Kunststoffrichtlinie sollen die Hersteller von Einwegkunststoffprodukten künftig verstärkt in die finanzielle Verantwortung genommen werden. Um die Kosten dabei verhältnismäßig auszugestalten und auf transparente Weise festzulegen, haben…
Ein Jahr nach Beginn des VKU-INFA Verbundvorhabens zur Ermittlung von Aufwand und Kosten für die Entsorgung von Produkten aus Einwegkunststoffen im öffentlichen Raum liegen nun die Ergebnisse vor. Die Veröffentlichung der aus den erhobenen…
Die konkrete Umsetzung der EU-Kunststoffrichtlinie in nationales Recht wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf. Um diesen auf den Grund zu gehen, hat der VKU Herrn Prof. Dr. Frenz von der RWTH Aachen mit der Erstellung eines Rechtsgutachtens…
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