Elektromobilität: VKU begrüßt Nachbesserungen am Schnellladegesetz 18.05.21

Berlin, 19.05.2021. Die Regierungskoalition hat sich auf Änderungen am Regierungsentwurf zum Schnellladegesetz geeinigt. Es soll den Rahmen für den Aufbau von 1.000 Schnellladepunkten für die Elektromobilität setzen. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), dessen Mitgliedsunternehmen mehr als die Hälfte aller öffentlichen Ladepunkten im ganzen Land errichtet haben, begrüßt die Änderungen als erhebliche Verbesserungen für die ausbauenden Stadtwerke. Der VKU hatte sich zuvor mit kommunaler Expertise intensiv in das Verfahren seit dem Kabinettsbeschluss zum Gesetzesentwurf im Februar eingebracht.

Ingbert Liebing, VKU-Chef:

„Mit diesem Schnellladegesetz kommen wir bei der Elektromobilität wieder ein gutes Stück voran. Die Koalitionsfraktionen haben aus unserer Sicht den ursprünglichen Regierungs-Entwurf erheblich verbessert. Viele Details der Ausschreibung waren noch offen. Das hätte den Ausbau ausgebremst. Und war Auslöser für massive Kritik.

Nun packen die Koalitionsfraktionen wesentliche Fragen beherzt an: Sie erhöhen die Anzahl der bundesweiten Lose für Gebiete mit Schnellladestandorte von zehn auf achtzehn. Und es werden nun auch unterschiedlich große Lose gebildet, sodass sich auch mittelständische Stadtwerke bewerben und ihr technisches Knowhow für die Elektromobilität einbringen können.

Schließlich haben die kommunalen Unternehmen bereits mehr als die Hälfte aller Ladepunkte in Deutschland errichtet. In Summe sorgen die Abgeordneten für fairen und lebendigen Wettbewerb. Denn die neuen Regeln ermöglichen, dass die agilen Vorreiter mit praktischem Knowhow beim Ladenetz-Aufbau mit- und den Wettbewerb beleben können.

Mehr Wettbewerb wird dem Aufbau von Schnellladenetzen, der gesamten Elektromobilität und damit dem Klimaschutz im Verkehrssektor neuen Schub geben: Deswegen bauen wir darauf, dass sich das Bundestagsplenum in seiner Sitzung am Donnerstag der heutigen Ausschuss-Empfehlung anschließt und damit den Weg frei macht für einen weiteren wichtigen Grundstein für den Hochlauf der Elektromobilität.“

Hintergrund zum Schnellladegesetz:

  • Die Bundesregierung hat mit dem Gesetzentwurf zur Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur für reine Batterieelektrofahrzeuge (Schnellladegesetz) im Februar 2021 die Finanzierung von 1.000 Standorten mit jeweils mehreren Ladepunkten bundesweit beschlossen, die vor allem die Lang- und Mittelstreckenmobilität adressieren sollen.
  • Da in den kommenden Jahren der Massenmarkt für Elektrofahrzeuge erschlossen werden und das Laden möglichst attraktiv für den Verbraucher gestaltet werden soll, ist mit dem Schnellladegesetz eine Reihe von Komfortmerkmalen gegenüber heutigen Angeboten verknüpft. Der Bund stellt hohe Anforderungen an die Betreiber hinsichtlich Qualität und Zuverlässigkeit. Um die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen, sorgt der Bund im Gegenzug über eine Vergütung für die Vollfinanzierung von Investitions- und Betriebskosten.
  • Kommunale Unternehmen agieren bereits heute erfolgreich am lokalen Markt für Elektromobilität und treiben den Ausbau der Ladeinfrastruktur voran. Jede zweite öffentliche Ladesäule heute ist kommunal. Mehrere kommunale Unternehmen haben Interesse signalisiert, sich an der geplanten Ausschreibung zu beteiligen.
  • Gleichwohl sind die mit dem Schnellladegesetz angestrebten 1000 Schnellladestandorte nur ein Anfang um den zukünftigen Energiebedarf der Elektrofahrzeuge zu decken. Laut der Studie des Bundesverkehrsministeriums „Ladeinfrastruktur nach 2025/2030 – Szenarien für den Markthochlauf“ könnten bis 2030 alleine bis zu 10.000 innerörtliche Schnellladestandorte notwendig werden. Daher müssen zusätzlich auch viele andere Investorenpotenziale aktiviert und geeignete Flächen akquiriert werden.

 

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt über 1.500 Stadtwerke und kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit mehr als 275.000 Beschäftigten wurden 2018 Umsatzerlöse von rund 119 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 12 Milliarden Euro investiert. Im Endkundensegment haben die VKU-Mitgliedsunternehmen große Marktanteile in zentralen Ver- und Entsorgungsbereichen: Strom 62 Prozent, Erdgas 67 Prozent, Trinkwasser 90 Prozent, Wärme 74 Prozent, Abwasser 44 Prozent. Sie entsorgen jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen durch getrennte Sammlung entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 67 Prozent die höchste Recyclingquote in der Europäischen Union hat. Immer mehr kommunale Unternehmen engagieren sich im Breitbandausbau. 190 Unternehmen investieren pro Jahr über 450 Mio. EUR. Sie steigern jährlich ihre Investitionen um rund 30 Prozent. Beim Breitbandausbau setzen 93 Prozent der Unternehmen auf Glasfaser bis mindestens ins Gebäude.