„Der Gesetzentwurf ist längst überfällig und kommt eigentlich zu spät. Der Entwurf hat Licht und Schatten. So enthält er viele Elemente, auf die die kommunale Energiewirtschaft lange gewartet hat - zum Beispiel solche, um den Smart-Meter-Rollout zu…
Der Countdown läuft, nur noch wenige Tage bis zur „Europäischen Woche der Abfallvermeidung“: Vom 16. bis 24. November dreht sich alles um „reduce, reuse, recycle“ (dt.: reduzieren, wiederverwenden und wiederverwerten) – zehntausende Teilnehmerinnen…
Vom römischen Philosophen Seneca soll der Spruch stammen: „Es ist nicht zu wenig Zeit, die wir haben, sondern es ist zu viel Zeit, die wir nicht nutzen.“ Treffender lässt sich die inzwischen rund zweijährige Wartezeit auf die Novelle der „Verordnung…
Lachgas wird zunehmend als Rauschmittel genutzt, was nicht nur die Konsumenten gefährdet. Die hohe Explosionsgefahr von Lachgaskartuschen stellt ein erhebliches Risiko für den Arbeitsschutz des Personals in der Abfallentsorgung dar und führt zu…
Zum Ende der Konsultationsfrist zur Vorbereitung des Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) kritisiert der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) in seiner Stellungnahme die Risiken für mögliche Investoren und betont die Bedeutung der Kraft-Wärme-Kopplung…
Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), zur Genehmigung des Wasserstoff-Kernnetzes durch die Bundesnetzagentur:
Erneut ist die Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) nicht auf der Tagesordnung im Bundeskabinett. Dabei braucht die Energiewirtschaft dringend Rechts- und Planungssicherheit für den Aus- und Umbau…
Einseitige Belastung der Abfallgebührenzahler befürchtet
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf zur Novelle des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) beschlossen. Ein zentrales Element des Entwurfs ist die Einbeziehung deutscher Siedlungsabfallverbrennungsanlagen in den Europäischen…
Der VKU sieht noch deutliches Verbesserungspotential beim Entwurf der Novelle des Elektrogesetzes (ElektroG). Mit den Änderungen, insbesondere in Bezug auf die Einsortierung von Altgeräten, droht eine Überregulierung und eine Überlastung des…
Karsten Specht, Vizepräsident des Verbandes kommunaler Unternehmen, dessen Mitglieder rund 90 Prozent aller Einwohner Deutschlands mit Trinkwasser versorgen und das Abwasser von 44 Prozent entsorgen:
Heute haben DIHK und VKU in Berlin eine umfassende Studie vorgestellt, die sich mit dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen Klimaziel für 2040 auseinandersetzt. Die Studie analysiert den Stand der Klimazielerreichung in Europa und Deutschland – und…
Der Bundesrat hat am Freitag zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Umsetzung der Neuregelung der Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen (Corporate Sustainability Reporting Directive, CSRD) Stellung genommen.
Anlässlich der heutigen ersten Bundestagsberatung über das Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes bekräftigt der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), dass die unterirdische Speicherung (CCS) und die Wiedernutzung von Kohlenstoff…
Der VKU hat gestern in Berlin zum politischen Gespräch eingeladen, um über die digitale Daseinsvorsorge zu diskutieren. Rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft kamen zusammen, um Chancen und Herausforderungen…
Der neue Gasnetzgebietstransformationsplan (GTP) zeigt, dass die Mehrheit der teilnehmenden Netzbetreiber innerhalb der nächsten fünf bis zehn Jahre plant, mit der Umstellung ihrer Netze auf 100 Prozent Wasserstoff zu beginnen und für viele Netze die…
Der VKU begrüßt die Novellierung der Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS 520), die die Errichtung und den Betrieb von Sammelstellen und Zwischenlagern für Kleinmengen gefährlicher Abfälle neu regelt. Die überarbeitete Fassung tritt ab sofort in…
Dr. Achim Brötel (61) ist zum neuen Präsidenten des Deutschen Landkreistages (DLT) gewählt worden. Er tritt damit die Nachfolge von Reinhard Sager (65) an, der das Amt seit 2014 innehatte.
Die Bundesregierung will mit vereinfachten Genehmigungsverfahren den Ausbau von Geothermieanlagen, Wärmepupen und Wärmespeichern beschleunigen. Zum in dieser Woche beschlossenen Kabinettsentwurf sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing:
In diesem Jahr rückt die Europäische Woche der Abfallvermeidung (EWAV), die vom 16. bis 24. November 2024 stattfindet, die Vermeidung von Lebensmittelabfällen in den Fokus.
Gestern Abend endete die Frist zur Stellungnahme zum Referentenentwurf der AVBFernwärme-Verordnung des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWK). In seiner Stellungnahme begrüßt der VKU die Stärkung des bewährten Preisbildungsmechanismus, kritisiert aber…
Anlässlich des Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung der Landwärme GmbH sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing:
"Auch wenn das Amtsgericht Charlottenburg zunächst noch abschließend prüfen muss, ob es das…
Die Gasnetze sollen im Zuge der Energiewende bis zum Jahr 2045 entweder für die Nutzung von Wasserstoff (teilweise) umgewidmet oder stillgelegt und sogar zurückgebaut werden. Der angestrebte beschleunigte Ausstieg aus der Nutzung von Erdgas erfordert…
Mit der Novelle des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) soll die Reform des europäischen Emissionshandelssystems (EU ETS) in Deutschland umgesetzt werden.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat am Freitag Vorschläge für ein künftiges Strommarktdesign vorgelegt. Dazu VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing:
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