Gemeinsames Pressestatement ANGA, BREKO, BUGLAS, VATM und VKU zur Einrichtung der „Monitoringstelle für Glasfaser-Doppelausbau“ 03.07.23

Berlin, 03.07.2023 – Heute haben die Bundesnetzagentur und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) die Einrichtung einer „Monitoringstelle für Glasfaser-Doppelausbau“ bekannt gegeben. Die Verbände ANGA, BREKO, BUGLAS, VATM und VKU begrüßen dies als einen ersten dringend notwendigen Schritt. Das BMDV hatte das Thema in der Gigabitstrategie angekündigt, nun mit Verspätung aufgegriffen und eine wissenschaftliche Analyse der Problematik beauftragt.

Schon jetzt leidet die starke Dynamik des Glasfaserausbaus der in unseren Verbänden organisierten Unternehmen unter dem tatsächlichen oder angekündigten strategischen Über- beziehungsweise Doppelausbau durch die Telekom und ihrer Tochtergesellschaft Glasfaser Plus. Weit mehr als 100 konkrete Fälle in ganz Deutschland zeigen ebenso wie die Rückmeldungen zahlreicher Kommunalvertreterinnen und -vertreter, dass dringender Handlungsbedarf besteht.

Die Einrichtung der Meldestelle kann daher nur der erste Schritt sein. Wir erwarten vom BMDV, dass zeitnah Lösungen gefunden werden, damit strategisch motivierter Über- beziehungsweise Doppelausbau gestoppt wird. Andernfalls besteht die akute Gefahr, dass die Ziele der Gigabitstrategie der Bundesregierung, 50 Prozent aller Haushalte bis 2025 mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen und den flächendeckenden Glasfaserausbau bis 2030 abzuschließen, nicht mehr zu erreichen sind.

Der Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) vertritt über 1.500 Stadtwerke und kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit rund 293.000 Beschäftigten wurden 2020 Umsatzerlöse von 123 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 16 Milliarden Euro investiert. Im Endkundensegment haben die VKU-Mitgliedsunternehmen signifikante Marktanteile in zentralen Ver- und Entsorgungsbereichen: Strom 66 Prozent, Gas 60 Prozent, Wärme 88 Prozent, Trinkwasser 89 Prozent, Abwasser 45 Prozent. Die kommunale Abfallwirtschaft entsorgt jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und hat seit 1990 rund 76 Prozent ihrer CO2-Emissionen eingespart – damit ist sie der Hidden Champion des Klimaschutzes. Immer mehr Mitgliedsunternehmen engagieren sich im Breitbandausbau: 206 Unternehmen investieren pro Jahr über 957 Millionen Euro. Künftig wollen 80 Prozent der kommunalen Unternehmen den Mobilfunkunternehmen Anschlüsse für Antennen an ihr Glasfasernetz anbieten. Zahlen Daten Fakten 2022
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