Vereinfachten Genehmigungsverfahren
VKU begrüßt Kabinettsentwurf: Schnellerer Ausbau von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher

Die Bundesregierung will mit vereinfachten Genehmigungsverfahren den Ausbau von Geothermieanlagen, Wärmepupen und Wärmespeichern beschleunigen. Zum in dieser Woche beschlossenen Kabinettsentwurf sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing:

06.09.24

Berlin, 06.09.2024. Die Bundesregierung will mit vereinfachten Genehmigungsverfahren den Ausbau von Geothermieanlagen, Wärmepupen und Wärmespeichern beschleunigen. Zum in dieser Woche beschlossenen Kabinettsentwurf sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing:

„Der VKU begrüßt den Kabinettsentwurf zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und für Wärmespeicher.

Überall in Deutschland arbeiten kommunale Unternehmen mit Hochdruck daran, die Wärmeversorgung auf klimaneutrale Quellen umzustellen. Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher könnten in Zukunft einen großen Teil der Wärmeversorgung abdecken, vor allem in Kombination mit Fernwärmenetzen, die Millionen Haushalte und Gewerbe- sowie Industriekunden zuverlässig mit Wärme versorgen.

Der VKU begrüßt, dass dies laut Gesetzentwurf im überragenden öffentlichen Interesse liegt und unterstützt die geplanten Maßnahmen. Diese sehen einfachere Genehmigungsverfahren und weniger regulatorische Hemmnisse vor. Zudem sollen die Genehmigungsverfahren digitalisiert werden.

Selbstverständlich muss dabei stets sichergestellt sein, dass der Geothermie-Ausbau nicht zu einer Beeinträchtigung der Wasserressourcen und damit der öffentlichen Wasserversorgung führt. Dies gilt insbesondere für Wasserschutzgebiete und Trinkwassereinzugsgebiete, die einen besonderen Schutzstatus genießen.“

Weitere Informationen:
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWK eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern sowie weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen vom 28.06.2024

Der Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) vertritt über 1.550 Stadtwerke und kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit über 300.000 Beschäftigten wurden 2021 Umsatzerlöse von 141 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 17 Milliarden Euro investiert. Im Endkundensegment haben die VKU-Mitgliedsunternehmen signifikante Marktanteile in zentralen Ver- und Entsorgungsbereichen: Strom 66 Prozent, Gas 60 Prozent, Wärme 88 Prozent, Trinkwasser 89 Prozent, Abwasser 45 Prozent. Die kommunale Abfallwirtschaft entsorgt jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und hat seit 1990 rund 78 Prozent ihrer CO2-Emissionen eingespart – damit ist sie der Hidden Champion des Klimaschutzes. Immer mehr Mitgliedsunternehmen engagieren sich im Breitbandausbau: 206 Unternehmen investieren pro Jahr über 822 Millionen Euro. Künftig wollen 80 Prozent der kommunalen Unternehmen den Mobilfunkunternehmen Anschlüsse für Antennen an ihr Glasfasernetz anbieten. Zahlen Daten Fakten 2023
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