VKU zur Anpassung des Infektionsschutzgesetzes im Kabinett / Corona-Abwassermonitoring 01.07.22

VKU-Sprecher: „Wir unterstützen das Anliegen der Bundesregierung, mit der aktuellen Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes den Weg frei zu machen, SARS-CoV-2 im Abwasser zu überwachen. Die im Gesetzesvorschlag geplanten Erhebungen an Abwasserproben, die auf freiwilliger Mitarbeit der beteiligten Akteure erfolgen soll, bieten dafür einen ersten Schritt.

Um eine weitere Umsetzung einer systematischer Abwasseruntersuchung auf Corona zu ermöglichen, muss jedoch zunächst die Frage der Kostenübernahme durch die für die Pandemiebekämpfung zuständigen Stellen in Bund und Ländern klar geregelt werden. Die dafür erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen für die kommunalen Abwasserentsorger sollten rasch geschaffen werden. Warum? Die Überwachung von SARS-CoV-2 im Abwasser hängt nicht direkt mit der Aufgabe der Abwasserbeseitigung zusammen, so dass die bei der Überwachung anfallenden Kosten nicht über Abwasserentgelte refinanziert werden dürfen.

Die bisherigen Erfahrungen von VKU-Mitgliedern zeigen, dass man durch regelmäßige Abwasseruntersuchungen das Corona-Virus frühzeitig erkennen kann oder ob sich die Infektionsdynamik ändert. Daher bringen auch zahlreiche kommunale Abwasserentsorger ihre Expertise im Rahmen der laufenden Forschungsaktivitäten der Bundesregierung ein.“

 

 

 

Der Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) vertritt über 1.500 Stadtwerke und kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit rund 283.000 Beschäftigten wurden 2019 Umsatzerlöse von 123 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 13 Milliarden Euro investiert. Im Endkundensegment haben die VKU-Mitgliedsunternehmen signifikante Marktanteile in zentralen Ver- und Entsorgungsbereichen: Strom 62 Prozent, Gas 67 Prozent, Trinkwasser 91 Prozent, Wärme 79 Prozent, Abwasser 45 Prozent. Sie entsorgen jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen durch getrennte Sammlung entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 67 Prozent die höchste Recyclingquote in der Europäischen Union hat. Immer mehr Mitgliedsunternehmen engagieren sich im Breitbandausbau: 203 Unternehmen investieren pro Jahr über 700 Millionen Euro. Beim Breitbandausbau setzen 92 Prozent der Unternehmen auf Glasfaser bis mindestens ins Gebäude. Wir halten Deutschland am Laufen – klimaneutral, leistungsstark, lebenswert. Unser Beitrag für heute und morgen: #Daseinsvorsorge. Unsere Positionen: 2030plus.vku.de.