Neuen Schwung nutzen
Rückblick 2020, Ausblick 2021: Politik, kommunale Unternehmen und Digitalisierung

Die Digitalisierung in Deutschland wurde durch die Corona-Pandemie ein großes Stück vorangebracht – auch wenn einige Baustellen bleiben. Digitalpolitisch wurde es zum Ende von 2020 spannend. Unser Rückblick 2020 zeigt, was auf der Agenda stand, und wir blicken auf die digitalpolitischen Themen 2021.

21.01.21

Digitale Bilanz 2020

Die Digitalisierung hat durch die Corona-Pandemie einen entscheidenden Schub erhalten. Homeoffice und Video-Konferenzen wurden zur Normalität und haben gezeigt: Dieser Aspekt der Digitalisierung funktioniert. Die Probleme beim Homeschooling und Digitalunterricht offenbarten aber auch große Herausforderungen.

Digitalpolitisch hatte es vor allem das Ende von 2020 in sich: Konsultation zur Datenstrategie, GWB-Digitalisierungsgesetz, Konjunkturpaket mit finanziellen Zuwächsen für Digitalthemen und Konsultation zur NIS-Richtlinie standen auf der Agenda. Im Dezember wurden auf Bundes- und europäischer Ebene wichtige digitale Meilensteine mit einer Reihe weiterer Initiativen gesetzt: KI-Strategie, IT-Sicherheitsgesetz 2.0 und dem Datennutzungsgesetz (Umsetzung EU-PSI-Richtlinie) auf nationaler Ebene und der Data-Governance-Act, ein Vorschlag für die NIS 2-Richtlinie sowie Vorschläge für Gesetze über digitale Dienste und digitale Märkte auf europäischer Ebene.

Was kommt in 2021?

Neben der Fortsetzung wichtiger Projekte aus 2020 (beispielsweise das Datennutzungsgesetz (DNG), das die PSI-Richtlinie umsetzt) hat sich die große Koalition noch einige Dinge vorgenommen: Die Datenstrategie soll, ebenso wie die Cybersicherheitsstrategie, noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden, das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 möglichst noch vor Ostern. Darüber hinaus wird 2021 auch für GAIA-X ein entscheidendes Jahr, da wichtige Standards für die Cloud-Infrastruktur bis zum Sommer entwickelt werden sollen.

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 steht vor der Tür: Neben den Themen Cybersicherheit, KI und dem Umgang mit Daten könnte im Bereich Digitales vor allem spannend werden, ob und, wenn ja, wie sich die Debatte rund um ein eigenständiges Digitalministerium entwickelt.

Auf europäischer Ebene soll die NIS 2-Richtlinie die Bestimmungen ihrer Vorgängerrichtlinie verschärfen. Darüber hinaus soll definiert werden, was genau als „hochwertige Datensätze“ im Sinne der EU-PSI-Richtlinie verstanden werden soll. Anfang des Jahres soll zudem in Brüssel ein legislatives Paket zum Thema KI vorgelegt werden. Später soll dann noch der Data Act kommen. Letztlich sollen themenspezifische Datenräume auf den Weg gebracht werden, die prominentesten sind hier die Datenräume Mobilität und Gesundheit.

Digitalisierung 2021 im VKU

Das Thema Digitalisierung wird im VKU auch in 2021 weiter hohe Priorität genießen. Neben der intensiven Betreuung digitalpolitischer Vorhaben auf Bundes- und EU-Ebene wird ein besonderer Fokus auf den Themen KI, Cybersicherheit aber auch Datenplattformen und Smart City liegen.

Los geht es mit einem digitalen VKU-Workshop gemeinsam mit der Initiative Stadt.Land.Digital am 2. März 2021 – weitere Informationen hier.

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