Besser als Klimageld
VKU wirbt für eine gezielte Rückverteilung der Einnahmen aus dem Emissionshandel

Der VKU fordert eine gezielte Rückverteilung der Einnahmen der CO2-Bepreisung statt einer undifferenzierten Auszahlung mit der Gießkanne. Den Hintergrund bilden die fehlerhafte Kompensationswirkung, der fehlende Umwelt- und Klimaaspekt und die zu befürchtenden Verwerfungen in der klimapolitisch notwendigen Förderlandschaft im Falle des Klimageldes.

28.05.24

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Strom entlasten und Transformation fördern

Der VKU unterstützt die CO2-Bepreisung als zentrales Klimaschutzinstrument und vertritt die Position, dass die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung gezielt für eine Senkung der Strompreise und die Finanzierung der Transformation eingesetzt werden sollen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion unterstreicht der VKU, dass auch in Zukunft die Gelder des Klima- und Transformationsfonds (KTF) besser für eine direkte Entlastung beim Strompreis und für direkte Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden sollten, statt die Mittel pauschal auszuschütten. Was auch den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen würde.

Aus Sicht des VKU weist das Klimageld folgende Schwächen auf:

  • Mangelnde Kompensation im Verhältnis zu den angenommenen Kostensteigerungen, insbesondere für finanzschwache Haushalte.
  • Keine positiven Umwelt- oder Klimaauswirkungen
  • Verwerfungen in der klimapolitisch notwendigen Förderlandschaft, da entsprechende KTF-Programmmittel fehlen würden.

Aus diesen Gründen lehnt der VKU eine Rückverteilung mit der Gießkanne in Form des Klimagelds zulasten der KTF-Programmausgaben ab und fordert stattdessen eine Senkung der Strompreise und eine gezielte Förderung der Transformation, insbesondere im sozial sensiblen Wärmemarkt.

Weitere Details finden Sie im VKU-Positionspapier welches Sie unten herunterladen können.

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