Erneuerbare Energien
VKU nimmt Stellung zu PV- und Wind-Strategie des BMWK
Im März 2023 veranstaltete das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) sowohl einen „PV-Gipfel“ als auch einen „Windgipfel“. Der VKU nahm an beiden Gipfeln teil und positionierte sich im Zuge dessen zu den Entwürfen des Ministeriums einer „PV-Strategie“ und einer „Windenergie-an-Land-Strategie“.
11.04.23
Im März 2023 veranstaltete das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) sowohl einen „PV-Gipfel“ als auch einen „Windgipfel“. Der VKU nahm an beiden Gipfeln teil und positionierte sich im Zuge dessen zu den Entwürfen des Ministeriums einer „PV-Strategie“ und einer „Windenergie-an-Land-Strategie“.
Die meisten Forderungen, die der VKU in seinen Stellungnahmen zur PV-Strategie und zur Windstrategie ausformuliert hat, zielen auf schnellere Verfahren und mehr Flächen für erneuerbare Energien.
Aus Sicht des VKU sind dies entscheidende Stellschrauben, um die von der Bundesregierung angestrebte drastische Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien zu erreichen.
Auch viele der Maßnahmen, die das BMWK in den Strategieentwürfen skizziert, zielen darauf ab, das Tempo bei der Zulassung von Wind- und Solarenergieanlagen zu erhöhen und mehr Fläche zur Verfügung zu stellen.
Die vorgelegten Papiere sind von entscheidender Bedeutung für die Erreichung des im Koalitionsvertrag festgehaltenen Ziels, 80 Prozent des Bruttostromverbrauchs bis 2030 aus erneuerbaren Energien zu gewinnen. Insbesondere vor dem Hintergrund der stark wachsenden Stromnachfrage im Zuge der Verkehrs- und Wärmewende gilt dies als sehr ambitioniert.
Der Entwurf der PV-Strategie wurde im Zuge des ersten PV-Gipfels am 10. März 2023 in Berlin vorgestellt. Es beinhaltet elf Handlungsfelder. Diese beziehen sich u. a. auf die Förderung des Freiflächen-PV Ausbaus, die Beschleunigung von Netzanschlüssen und die Stärkung der PV-Akzeptanz. Ziel ist es, bis 2030 insgesamt 215 GW installierter PV-Leistung zu erreichen. Zum Jahresende 2022 waren in Deutschland insgesamt 66,5 GW Kapazität zur Stromerzeugung aus Photovoltaik installiert.
Der VKU begrüßt die PV-Strategie mit den dargelegten Maßnahmen ausdrücklich. Mit den beschriebenen Maßnahmen lassen sich wesentliche Ausbaubarrieren beseitigen und das Ausbautempo beschleunigen. In seiner Stellungnahme fordert der VKU insbesondere bessere Investitionsanreize, die Nutzbarmachung von PV-Potenzialen in Bestandsquartieren, den Abbau bürokratischer Hemmnisse und einen vorausschauenden und digitalen Netzausbau.
Die am 22. März 2023 veröffentlichten Eckpunkte der „Windenergie-an-Land-Strategie“ zielen ebenfalls auf eine beschleunigte Steigerung der Windkraftkapazität in Deutschland auf 115 GW im Jahr 2030. Die vom Ministerium thematisierten zwölf Handlungsfelder beziehen sich auf unterschiedlichste Themen, von der Fachkräftesicherung bis zur Beschleunigung des Repowering. Auf Drängen des VKU, u. a. im Zuge des PV-Gipfels, ist auch der vorausschauende Netzausbau als neues Handlungsfeld in der Wind-Strategie zu finden. Darüber hinaus sind in der Strategie eine Vielzahl an Maßnahmen enthalten, die auch von kommunalen Energieunternehmen als entscheidend für den Ausbau der Windkraft angesehen werden.
Deshalb begrüßt der VKU die skizzierten Maßnahmen und fordert insbesondere eine Fokussierung auf die Verfahrens- und Genehmigungsbeschleunigung, den Flächenausbau sowie eine sichere Refinanzierbarkeit für den vorausschauenden Netzausbau auf der Verteilnetzebene. Aus der Sicht des VKU sind bürokratische Hindernisse und schwierige Finanzierungsbedingungen bislang ein schwerwiegendes Hemmnis für den großflächigen Ausbau von Windkraftanlagen an Land. Der VKU fordert, dass ein beschleunigter Vollzug von Planungen und Genehmigungen den Bau von Windkraftanlagen in Zukunft erleichtert und wirtschaftlich attraktiver macht.
Beide Strategiepapiere werden vom Ministerium im Lichte der eingereichten Stellungnahmen geprüft und überarbeitet. Noch in diesem Frühjahr will Minister Habeck die fertigen Strategien bekanntgeben. Viele der Maßnahmen werden Gesetzesänderungen erforderlich machen, so dass der VKU in nächster Zeit mit zahlreichen Gesetzesnovellen rechnet.