Mit dem Start der zweiten Netzwerkinitiative Januar 2021 wurde das inhaltliche Spektrum um die Themen „Nachhaltigkeit und Klimaschutz“ erweitert. Dafür brauchte es ein neues Regelwerk, das nun vorgestellt wurde. Der VKU hat an der Überarbeitung…
Der VKU hat seine zentralen Positionen zur weiteren Ausgestaltung der EU-Taxonomie in einem spartenübergreifenden Positionspapier zusammengefasst und dieses an die politischen Entscheider in Brüssel und Berlin versandt. Zudem wurde das…
Die EU-Kommission will mit ihrem „Fit für 55“-Paket die Energie- und Klimapolitik auf die neuen EU-Klimaschutzziele ausrichten. Die Vorschläge sind auch für kommunale Unternehmen von richtungsweisender Relevanz. Der VKU hat sich zu allen relevanten…
Die Änderung der Heizkostenverordnung ist am 1. Dezember 2021 in Kraft getreten. Kurz zuvor hatte das Bundeskabinett die Änderungen unter den Maßgaben des Bundesrates beschlossen.
Der VKU begrüßt die vom Bundeskabinett beschlossene zusätzliche Mittelbereitstellung in Höhe von 5,7 Mrd. Euro für die energetische Gebäudesanierung. Notwendig sind nun aber rasch weitere Schritte.
Kürzlich wurde der Entwurf der Förderrichtlinie „Bundesförderung effiziente Wärmenetze“ veröffentlicht. Damit das Programm maßgeblich zur Transformation der Wärmenetze beitragen kann, müssen noch einige Steine aus dem Weg geräumt werden.
Der Bundesrat hat der Verordnung, die neue Verpflichtungen bei der Verbrauchserfassung und Abrechnung für die Fernwärmeversorgung enthält, mit Maßgaben zugestimmt. Er hat sich dabei für Mieterdirektverträge stark gemacht, jedoch auch Änderungen an…
Das Förderprogramm „Bundesförderung für effiziente Gebäude“ wurde kürzlich überarbeitet. Dies betrifft auch die Förderung des Anschlusses an Wärmenetze. Neben Verbesserungen bei der „Eigentumsregelung“ bleiben jedoch weitere Hürde bestehen.
Die EU-Kommission hat die im August 2020 in Kraft getretene Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vor Kurzem beihilferechtlich genehmigt.
Damit wurde endlich eine rechtssichere Grundlage für den Ausbau der KWK gelegt, der zur Aufrechterhaltung…
Der Verordnungsentwurf, der neue Verpflichtungen bei der Verbrauchserfassung und Abrechnung für die Fernwärmeversorgung enthält, liegt derzeit zur Beratung beim Bundesrat. Kritisch ist die ersatzlose Streichung eines Passus in der AVBFernwärmeV, der…
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