Neue EU-Kommission
Amtsantritt der neuen EU-Kommission – was kommt auf die Kommunalwirtschaft zu?
Fast sechs Monate nach der Europawahl hat die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag, 1. Dezember, ihr Amt angetreten. Im Mittelpunkt steht die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas.
09.12.24
Fast sechs Monate nach der Europawahl hat die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag, 1. Dezember, ihr Amt angetreten. Im Mittelpunkt steht die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas.
Amtsantritt der neuen EU-Kommission – was kommt auf die Kommunalwirtschaft zu?
Fast sechs Monate nach der Europawahl hat die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag, 1. Dezember, ihr Amt angetreten. Während es für die Präsidentin die zweite Amtszeit ist, sind 22 der 26 Kommissionsmitglieder neu. Eine Übersicht über die für die Kommunalwirtschaft relevanten Kommissare, ihre Vorhaben und die für die ersten 100 Tage geplanten Initiativen stellen wir Ihnen hier im Mitgliederbereich zur Verfügung.
Die Struktur der neuen Kommission und die Zuständigkeiten ihrer Mitglieder sollen den Kurswechsel auf EU-Ebene abbilden: Im Mittelpunkt soll die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas auf globaler Ebene stehen. Alle Mitglieder seien laut Präsidentin der Wettbewerbsfähigkeit verpflichtet. Sechs Exekutiv-Vizepräsidenten sollen die politischen Prioritäten aussteuern. Für den VKU besonders relevant sind die Spanierin Teresa Ribera, zuständig für die Umsetzung des Green Deal und die Wettbewerbspolitik, der Franzose Stéphane Séjourné, zuständig für Binenmarkt, KMU und eine europäische Industriestrategie, und die Finnin Henna Virkkunen, zuständig für Digitales.
Als Herzstück soll ein „Clean Industrial Deal“ konkretisieren, wie die Kommission Europa gleichzeitig wettbewerbsfähiger aufstellen und dekarbonisieren will. Seine Veröffentlichung ist für die ersten 100 Tagen der neuen Amtszeit geplant.
Der Weg zur neuen Kommission führte über die als „Grillings“ bekannten Anhörungen der Kommissare. Im November mussten sich die designierten Kommissionsmitglieder den Fragen der Europaabgeordneten stellen. Das neue Kollegium entspricht genau dem Vorschlag von Kommissionpräsidentin von der Leyen, trotz strittigen Personalien wie dem italienischen Rechtsaußenpolitiker Raffaele Fitto und der spanischen Sozialdemokratin Teresa Ribera.