Europawahl 2024
Begleitung durch den VKU

Am 9. Juni ist Europawahl. Die Ergebnisse sind auch für die Kommunalwirtschaft von großer Relevanz, denn die politischen Weichen werden zunehmend in Brüssel gestellt. Deswegen begleitet der VKU die Europawahl eng: Angesichts der Wahl mit Positionspapieren unter dem Motto „Daseinsvorsorge in Europa“ und Veranstaltungen vor Ort.

21.05.24

VKU DU mit einem „Special EU“ nach der Wahl zu Gast in Brüssel

In drei Wochen heißt es wieder: „Europa wählt!“ Vom 6. bis 9. Juni wird in den 27 Mitgliedstaaten über die Zusammensetzung des nächsten Europäischen Parlaments entschieden. In Deutschland wird am Sonntag, 9. Juni, gewählt. Auch die Zusammensetzung der Europäischen Kommission wird sich mit der neuen Legislaturperiode ändern. Das neu gewählte Europäische Parlament stimmt zunächst über die neue Kommissionspräsidentschaft ab, während jedes EU-Mitgliedsland jeweils einen Kandidaten oder eine Kandidatin für die EU-Kommission ernennt. Nach Anhörung der KandidatInnen im EU-Parlament wird die neue Kommission ihre Arbeit aufnehmen und voraussichtlich zum Ende des Jahres ihr Arbeitsprogramm vorstellen. Neben weiteren sogenannten Spitzenkandidaten der europäischen Parteien kandidiert die amtierende Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit.

Mit der Wahl stehen natürlich nicht nur personelle Änderungen in Brüssel bevor, sondern auch grundlegende Weichenstellungen für die kommenden Jahre. Insbesondere in den Bereichen Energie-, Klima-, Umwelt- und Digitalpolitik wird der politische Rahmen zunehmend auf europäischer Ebene gesteckt, der spätestens in der Umsetzung auch die kommunalen Unternehmen in Deutschland betrifft.

Europawahlbegleitung durch den VKU

Der VKU begleitet die Europawahl eng und hat unter dem Motto „Daseinsvorsorge in Europa“ drei Positionspapiere erarbeitet. Sie fokussieren sich auf die klima-, umwelt- und digitalpolitischen Schwerpunktthemen mit Relevanz für die Kommunalwirtschaft. Die Papiere können auf der für die VKU-Begleitung der Europawahl angelegten Landingpage unter europawahl2024.vku.de aufgerufen werden.

VKU DU „Special EU“ in Brüssel

In der Woche nach der Europawahl organisiert der VKU für sein Netzwerk VKU-DU ein „Special EU“ in Brüssel. Junge Menschen aus Mitgliedsunternehmen können hautnah dabei sein, wenn in der Brüsseler Blase die ersten Debatten zur Aufstellung des neuen Europäischen Parlaments geführt werden.

 

 

Schlagworte