Das Elektrogesetz wird derzeit novelliert. Hintergrund der Novelle sind zum einen die relativ geringen erfassten und den zuständigen Stellen gemeldeten Mengen von Elektro- und Elektronikaltgeräten (EAG). Daneben wurde die Novelle auch zum Anlass…
Die Brandschäden, die falsch entsorgte Lithium-Akkus verursachen können, sind gravierend. Brände durch Lithium-Akkus, die fehlerhaft über Restmüll- oder LVP-Behälter entsorgt werden, können z.B. in Sammelcontainern, in Müllfahrzeugen, an…
Mit der vorliegenden Information 99 stellen wir Ihnen aktualisierte Informationen zum „Winterdienst für den Radverkehr“ zur Verfügung. Die Information ist die 2. Auflage der Infoschrift 35 aus dem Jahr 1998 und soll unsere Mitgliedsunternehmen dabei…
Der Wasserstrategie-Prozess des Bundesumweltministeriums (BMU) geht in die finale Phase. Am 8. Juni 2021 will Bundesumweltministerin Schulze die Wasserstrategie des BMU im Rahmen des 3. Nationalen Wasserforums vorstellen. Nach dem breiten…
Ziel ist eine flächendeckende Schnellladeinfrastruktur
Ein wesentliches Vorhaben der Bundesregierung aus dem Masterplan Ladeinfrastruktur ist der Aufbau eines flächendeckenden Netzes aus 1.000 Schnellladestandorten. Damit soll der Grundstein für den breiten Erfolg der Elektromobilität gelegt werden. Der…
Nachhaltige Batterien für eine kreislauforientierte Wirtschaft
Die Kommission veröffentlichte im Dezember einen Vorschlag über eine Batterieverordnung, die die bisherige Batterierichtlinie ersetzen soll. Der Entwurf sieht einen nachhaltigen Rahmen für alle Phasen des Lebenszyklus von der Rohstoffgewinnung bis…
Das Instrument Spitzenglättung sollte mit dem SteuVerG zeitnah gesetzlich verankert werden, da es den fortschreitenden Hochlauf der Elektromobilität in Deutschland erst ermöglicht. Nur die Spitzenglättung gewährleistet die erforderliche…
„Kleine“ Novelle der Bioabfallverordnung auf 2022 verschoben
In seiner Sitzung am 21. Oktober 2021 hat der Umweltausschuss des Bundesrates beschlossen die Abstimmung über den Regierungsentwurf auf Ende Januar zu vertagen. Auf Sammler, Aufbereiter und Behandler von Bioabfällen kommen anspruchsvolle neue…
Das Bundeskabinett hat am 16.12.2020 die Novelle des Elektrogesetzes, das u.a. die Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten regelt, beschlossen. Der VKU hatte gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Referentenentwurf eine umfassende…
Mit der Gremien-Mail vom 11.06.2020 haben wir Sie über die Eröffnung des BNetzA-Festlegungsverfahrens zur Weiterentwicklung der Netzzugangsbedingungen Strom (Az.: BK6-20-160) informiert. Die BNetzA hat hierzu nun am 21.12.2020 den Beschluss samt…
Die Marktgebietszusammenlegung erfordert Prozessanpassungen der Netzbetreiber und Marktgebietsverantwortlichen und die Mitwirkung der Transportkunden und Bilanzkreisverantwortlichen. Darum haben BDEW, VKU und Geode Übergangsregeln, gültig vom 1.…
Nach § 13 Abs. 2 Batteriegesetz (BattG) können sich öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (örE) an der Rücknahme von Fahrzeug-Altbatterien beteiligen. Sofern eine Beteiligung erfolgt, sind die örE verpflichtet, die erfassten Fahrzeug-Altbatterien…
Mehr als 15 Jahren gelten ab Sommer 2023 bundesweit einheitliche Anforderungen an die Verwertung von Ersatzbaustoffen und Bodenaushub. Auf Drängen der Bundesregierung schließt das eine weitreichende Öffnungsklausel für die Verfüllung von Abgrabungen…
Studie zum Ladeinfrastrukturbedarf und Flächentool veröffentlicht
Die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur hat die Studie „Ladeinfrastruktur nach 2025/2030“ veröffentlicht. Voraussichtlich ist deutlich schneller als bisher angenommen mit einer Zunahme der Neuzulassungen zu rechnen. Um die Akquise von Flächen für…
Damit unsere kommunalen Abfallwirtschaftsunternehmen und Stadtreiniger auch in Zukunft noch zuverlässig und zeitgemäß die richtigen Entscheidungen treffen und sich der digitalen Transformation stellen können, ist es uns als Sparte wichtig, den…
Wie angekündigt hat das BSI am 12.11.2020 eine aktualisierte „Marktanalyse zur Feststellung der technischen Möglichkeit zum Einbau intelligenter Messsysteme nach § 30 MsbG“ (v1.2) veröffentlicht.
Eines ist nicht wiederlegbar: Die digitale Entwicklung der vergangenen Monate ist durchaus beeindruckend: Zigtausende Angestellte und Büros kommunizieren plötzlich digital miteinander. Gremien, Arbeitskreise, Netzwerke – alles läuft digital. Auch…
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