Einführung in das Abfallrecht für Neu- und Seiteneinsteiger
Das neue Lehrbuch „Grundzüge des Abfallrechts“ ist erschienen

Die Einführung in das Abfallrecht gibt insbesondere Neu- und Seiteneinsteigern in der öffentlichen Verwaltung und in der Entsorgungswirtschaft einen leichten Zugang in die nicht immer einfache Materie. Das Ziel ist es, die Grundstrukturen des Abfallrechts und dessen bedeutende Begriffe überschaubar darzulegen.

27.04.22

Das Lehrbuch „Grundzüge des Abfallrechts“ richtet sich insbesondere an Neu- und Seiteneinsteiger in der öffentlichen Verwaltung und in der Entsorgungswirtschaft und verschafft ihnen einen leichten Zugang zu wichtigen Begrifflichkeiten und Aspekten des Abfallrechts. Die Grundstrukturen des Abfallrechts und dessen wesentliche Begriffe und Pflichten werden anschaulich dargestellt. Die Darstellung ist mit Praxisbeispielen eng verflochten, sodass die komplexe Materie des Abfallrechts bildhaft greifbar wird und somit besser erlernbar ist. Die Autorin des vorliegenden Beitrags wird die aus ihrer Sicht wichtigsten Ansätze und Anmerkungen des Autors Dr. jur. Holger Thärichen wiedergeben. Um die Passagen in einen breiteren Kontext einzubetten und gleichzeitig nachvollziehbar zu machen, wird sie die Seitenzahlen wie gewohnt angeben.

Thärichen geht auf die historische Entwicklung des Abfallrechts Deutschlands ein und beschreibt, dass zur Finanzierung der Abfallentsorgung durch das preußische Kommunalabgabengesetz von 1893 die Möglichkeit geschaffen wurde, Gebühren zu erheben. Seitdem ist die Gebührenfinanzierung ein wichtiges Merkmal der kommunalen Abfallwirtschaft in der Bundesrepublik. Sie hat den Vorteil, dass die Abfallwirtschaft nicht von allgemeinen Haushaltsmitteln abhängig ist, die konjunkturbedingten Schwankungen unterliegen (S. 30).

Thärichen gibt für seine Darlegung des Abfallrechts bildhafte Beispiele, die es erleichtern zu verstehen, was es mit dem Jura-Stoff auf sich hat. Zum Beispiel legt er zuerst eine Definition von Abfall vor. Dazu gibt er Beispiele, woran man Abfall von Nicht-Abfall als Nebenprodukt unterscheidet (S. 69).

Thärichen bespricht aktuelle Problematiken der Kreislaufwirtschaft. So sind Textilien in den Fokus der EU-Kommission geraten. Die Zahlen führt Thärichen an, so beläuft sich zurzeit die Wiederverwendungsquote von Alttextilien auf 62 Prozent (S. 186). 26 Prozent nicht mehr tragbarer Textilien wurden im Jahr 2018 stofflich zu Putzlappen weiterverarbeitet oder fanden Einsatz in der Reißspinnstoffindustrie, wo Textilien zu Fasern und zu Dämmstoffen für die Autoindustrie aufbereitet werden (S. 186). 8 Prozent wurden energetisch verwertet und 4 Prozent fielen als Abfall im Rahmen der Sortierung an (S. 186-187). Thärichen äußert sich ausdrücklich, was geschehen muss, um eine Textilienflut zu unterbinden. So könnte z.B. die Textilindustrie – analog zu den PET-Getränkeflaschen nach der EU-Einwegkunststoffrichtlinie – dazu verpflichtet werden, bei Neuware einen bestimmten Anteil von Recyclingfasern zu verwenden. Auch eine Beteiligung der Hersteller an den (kommunalen) Sammelkosten könnte ein Bestandteil einer erweiterten Herstellerverantwortung im Textilbereich sein (S. 187). Die EU-Kommission hat bereits das Jahr 2022 zum Jahr der Textilien ernannt, indem die Europäische Woche der Abfallvermeidung 2022 den Problematiken der Textilienmassen gewidmet sein wird.

Im Lehrbuch wird auch eine der für die Praxis wichtigsten abfallrechtlichen Pflichten vorgestellt: die Überlassungspflicht. Die Überlassungspflicht verdrängt die Grundpflicht zur Entsorgung auf Seiten der Abfallerzeuger und -besitzer und begründet die Entsorgungspflicht des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers. Anders gesagt: Überlassung bedeutet, dass die Abfälle dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger nach den satzungsrechtlichen Bestimmungen so zur Verfügung gestellt werden müssen, dass dieser sie ohne weiteren Aufwand einsammeln kann (S. 225).

Dr. jur. Holger Thärichen bietet ein ausführliches Hilfswerk für alle, die sich mit dem Abfallrecht vertraut machen wollen, aber nicht unbedingt Rechtswissenschaft studiert haben. Das Lehrbuch sollte so neben Beschäftigen in Entsorgungsunternehmen auch allen Aktiven in Vereinen und Organisationen von Nutzen sein.

Abschließend lässt sich sagen, dass die Zukunft den Kreisläufen gehört. Die Natur kennt keinen Abfall – nur Menschen produzieren solchen. Alles funktioniert in Kreisläufen. Nichts geht verloren. Alles wird wiederverwertet. Für eine sinnvolle Kreislaufwirtschaft der Zukunft, damit Materialien und Produkte in Kreisläufen zirkulieren können, sind wir alle gefordert.

Dr. jur. Holger Thärichen: Grundzüge des Abfallrechts, Berlin 2022
Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG
2022, 322 Seiten, Grundzüge des Abfallrechts
42,00 EUR: ISBN 978-3-503-20014-6

Schlagworte