Der Wasserstrategie-Prozess des Bundesumweltministeriums (BMU) geht in die finale Phase. Am 8. Juni 2021 will Bundesumweltministerin Schulze die Wasserstrategie des BMU im Rahmen des 3. Nationalen Wasserforums vorstellen. Nach dem breiten Dialogprozess auf Fachebene rückt dafür nun die Perspektive der BürgerInnen in den Fokus. In vier Werkstattgesprächen werden Impulse zu den Themen Wasserqualität, Finanzierung, Klimawandel und Wert des Wassers eingeholt. Darüber hinaus steht eine Dialogplattform des BMU allen Interessierten offen.
Durch einen „Nationalen BürgerInnen Dialog Wasser“ sollen Meinungen und Perspektiven von interessierten Bürgerinnen und Bürgern eingeholt werden. Ende Februar 2021 sollen dazu BürgerInnenwerkstätten online durchgeführt werden, bei denen über ein Zufallsverfahren der Meldeämter ausgeloste Teilnehmer die Gelegenheit erhalten, ihre Ansichten zu folgenden Themen der Wasserwirtschaft zu äußern:
- Wasserqualität,
- Finanzierung,
- Klimawandel und Nutzungskonkurrenz sowie
- Sensibilisierung zum Wert des Wasssers.
Ziel des BMU ist es, über mögliche Handlungsoptionen für die Wasserwirtschaft und den wasserbezogenen Umweltschutz zu diskutieren sowie Vorschläge, Ideen und Empfehlungen auszutauschen und zu entwickeln. Für diese BürgerInnenwerkstätten hat das BMU die folgenden vier Regionen ausgewählt, um eine Vielfalt in den wasserwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die die Bürgereinschätzung besonders prägen könnten, abzudecken:
- Region Cottbus (Braunkohle-Austieg, Trockenheit)
- Region Oldenburg (Schweinezucht/Nitrat)
- Region Würzburg/Franken (naturräumliche Gegebenheiten)
- Mannheim (chemische Industrie)
Die Ergebnisse der BürgerInnenwerkstätten sollen dann in einem BürgerInnenratschlag konsolidiert werden, der der Bundesumweltministerin im Rahmen des 3. Nationalen Wasserforums übergeben wird. Hier sollen auch die Ergebnisse eines ergänzend durchgeführten Jugendworkshops einfließen.
Über ein zweites Beteiligungsformat, das über eine Dialog-Plattform des BMU im Zeitraum vom 27.1. bis 10.2.2021 allen Interessierten offenstehen wird, sollen begleitend weitere Impulse eingeholt werden.