Landtagswahl Baden-Württemberg: Premiumtermin des Verbandes

Am 14. März fand die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. Bereits Monate vorher hat für die VKU-Landesgruppe die Arbeit begonnen: Positionspapier erstellen, Politik und Ministerien kontaktieren und Wahlprogramme vergleichen.

13.04.21

Im Herbst begann die Abstimmung mit den Gremien sowie den Fachabteilungen zur Erstellung eines übersichtlichen Positionspapiers. Die Devise war ein „kinder- und abgeordnetengerechtes“, das heißt kurzes, Papier zu erstellen, in welchem weniger Forderungen als vielmehr die Notwendigkeiten für die kommunale Daseinsvorsorge beschrieben und die Zukunftspfade umrissen werden. Aus allen Sparten wurden die wichtigsten Themen adressiert, Schwerpunkte bildeten der Glasfaserausbau, die Wärmewende, kommunale Mobilitätskonzepte und die Wasserversorgung unter Bedingungen des Klimawandels. Ein Beitrag der Sparte Abfallwirtschaft rundete das 6-seitige Papier ab.

Einige Wochen vor der Wahl wurde das Papier an die Adressaten versandt – online, wie es sich für Corona-Zeiten gehört. Ein Novum: Anstelle einer unpersönlichen Sammelmail wurden Abgeordnete, Fraktionen, fachpolitische Sprecher, Parteispitzen oder Ministerialvertreter persönlich angeschrieben inklusive Bezug zu deren Positionen oder Gemeinsamkeiten. Die Resonanz war ausgesprochen positiv, viele Adressaten antworteten und nahmen ihrerseits Bezug zu unserem Papier. So konnten wir versichert sein, dass das Papier auch gelesen wurde.

Für unsere Mitgliedsunternehmen haben wir die Wahlprogramme von GRÜNEN, CDU, AfD, SPD, FDP und Die Linke vollständig gelesen und die für unsere Themenbereiche relevanten Punkte in einer 26-seitigen Synopse gegenübergestellt. Diese wird der Landesgruppe auch als Anhaltspunkt für die Lobbyarbeit während der Koalitionsgespräche dienen.