Am 28. Oktober hat Staatsminister Thorsten Glauber im Bayerischen Landtag eine Regierungserklärung zur "Wasserzukunft Bayern 2050: Wasser neu denken!" gehalten, in der er seine Offensive für eine sichere Wasserzukunft aufzeigt. Diese neue Wasserstrategie ruht auf fünf Säulen:
- Wasser speichern: Hier geht Staatsminister Glauber vor allem auf die Grundwasserneubildung und natürliche Wasserspeicher ein. Doch sind auch künstliche Speicher im Gespräch.
- Wasser verteilen: Unter dieser Rubrik soll die Wasserversorgung fit für die Zukunft gemacht werden, z.B. durch ein Zukunftskonzept zur Fernwasserversorgung oder eine neue Stufe der interkommunalen Vernetzung.
- Wasser schützen: Nitratbelastung und Spurenstoffe im Wasser müssen weiterhin angegangen werden, z.B. durch einen „Uferrand de luxe“ und die beschleunigte Genehmigung von Wasserschutzgebieten.
- Wasser schätzen: Hier soll eine Bewusstseinsoffensive „Wasserland Bayern“ gestartet werden.
- Wasser gesamtstaatlich denken: Staatsminister Glauber spricht sich hier klar für eine regionale, funktionierende Wasserversorgung in kommunalen Händen aus. Zusätzlich zur Länderstrategie bedarf es auch der bereits angelaufenen Nationalen Wasserstrategie.
Zum Schluss erklärt Staatsminister Glauber, dass es die Bayerische Wassermilliarde mit entsprechendem Personal brauche: „Ein Klimafaktor für das wasserwirtschaftliche Personal von mindestens zwanzig Prozent wäre nicht nur klug, sondern auch notwendig.“
Die im September 2020 von Ministerpräsident Dr. Markus Söder angekündigte Expertenkommission Wasserversorgung ist nach anfänglichen Unklarheiten Teil der Gesamtstrategie zu Wasser. Die Expertenkommission ist rein akademisch besetzt und wird nun durch Staatsminister Glauber geleitet. Sie hat bereits ihre Arbeit aufgenommen und soll bis zum Frühjahr 2021 Vorschläge erarbeiten. Unser Landesgruppengeschäftsführer ist an Workshops u.a. mit den Experten der Kommission in diesen Tagen beteiligt.
In mehreren Briefen an die Staatsregierung hat der VKU mehr Transparenz und Informationen sowohl zur Expertenkommission Wasserversorgung als auch zur neuen Wasserstrategie angefordert und seine Mitwirkung angeboten. Darin verweisen wir auf die Bedeutung der ortsnahen, kommunalen Wasserversorger und relevante Aspekte für das Arbeitsprogramm. Die Briefe erhalten Sie gerne auf Nachfrage in der Geschäftsstelle.
Die gesamte Regierungserklärung von Staatsminister Glauber finden Sie auf der Webseite des StMUV.