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Rückblick zur Landesversammlung am Brombachsee

21.11.22

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Die VKU-Landesgruppe lud Mitte Oktober ihre Mitglieder sowie Interessierte zur zweitägigen VKU-Landesversammlung an den herrlichen Brombachsee ein. Zunächst standen Wahlen auf der Agenda: Nach dem Ausscheiden von Herrn Josef Hasler und einem somit vakanten Posten des Vorsitzenden des Vorstandes sowie dem Ausscheiden von Herrn Gerlach sowie Herrn Wanningers aus dem Vorstand waren Nachwahlen sowie eine Neuwahl des Vorsitzenden notwendig.

Herr Marcus Steurer, Geschäftsführer der infra fürth gmbh, wurde im Zuge dessen einstimmig zum neuen Vorsitzenden der Landesgruppe gewählt. Franz Rauch, Geschäftsleiter Zweckverband Wasserversorgungsgruppe Freising-Süd, wurde als Stellvertreter neu gewählt. Neben Herrn Steurer und Herrn Rauch bleibt mit der Oberbürgermeisterin der Stadt Regensburg, Gertrud Maltz-Schwarzfischer, unsere weitere stellvertretende Vorsitzende im Amt im bis 2024 gewählten Vorstand. Für vakante Sitze im Vorstand wurden Melanie Bauer, Geschäftsführerin Energieversorgung Main-Spessart GmbH, Ulrich Geis, Geschäftsführer der Energieallianz Bayern GmbH & Co. KG, sowie Werkleiter Wolfgang Schmid, Stadtwerke Vilsbiburg, in den Vorstand berufen. In den bundesweiten VKU-Leitausschuss Energiewirtschaft wurden freiwerdende Sitze mit Herrn Thomas Kästner, Geschäftsführer der Stadtwerke Schweinfurt GmbH, und Herrn Alfred Müllner, Geschäftsführer Stadtwerke Augsburg Holding GmbH, nachbesetzt.

Im Anschluss trugen Vertreter*innen aus Ihrer Mitte den (stellvertretenden) Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer, CSU, Florian von Brunn, SPD, sowie Gabi Schmidt, Freie Wähler, ihre Anliegen vor. Die Breite der Aufgaben in den kommunalen Unternehmen verständlich zu machen war ihnen und gegenüber den weiteren MdL Martin Stümpfig, Bündnis 90/Die Grünen, und Dr. Helmut Kaltenhauser, FDP, ein zentrales Anliegen. In Hinblick auf die bayerischen Landtagswahlen 2023 sind wir somit schon frühzeitig mit den Fraktionen in den Dialog zu den kommenden Herausforderungen getreten. Thematisiert wurden zum einen übergreifende Fragen zum Umgang mit den Folgen der Klimakrise, der Versorgungs- und Standortsicherheit und Bürokratieabbau. Zum anderen ging es auch konkret um das sinkende Wasserdargebot, die Potentiale und Innovationen in der Abwasserreinigung, den Ausbau von Stromspeichern und Netzen, die Wärme- und Verkehrswende und die Glasfaserinfrastruktur. Viel Diskussionsstoff bot zusätzlich die aktuelle Energiekrise und der Ausbau der erneuerbaren Energien.

Die Landtagsabgeordneten zeigten durchwegs Unterstützung für die Sorgen und Belange der kommunalen Unternehmen. Wir konnten unterstreichen, dass die Daseinsvorsoge das Rückgrat der Kommunen bildet. Gerade in Krisenzeiten zeigt sich, wie wichtig es ist, dass die Daseinsvorsorge in der öffentlichen Hand ist und hohe Resilienz beweist.

Eine einstündige Rede von Staatsminister Hubert Aiwanger zu den aktuellen Herausforderungen im Energiebereich beim Gesellschaftsabend sowie ein Austausch am nächsten Morgen zwischen Staatsminister Thorsten Glauber und unserem Vorstandsvorsitzenden Marcus Steuer zu Klima- und Wasserthemen komplettierten die hochrangig politisch besetzte Veranstaltung. In dem Gespräch appellierte Minister Glauber an die kommunalen Unternehmen, die Energiewende und Herausforderungen durch den Klimawandel gemeinsam anzugehen, um die Folgen, wie hohe Energie- und Wohnkosten für die Bürger*innen, bezahlbar zu halten. Gerade beim Thema Energiesicherheit müssen die Zuständigkeiten beim Staat mit seinen Partnern liegen. Minister Glauber beantwortete zudem Fragen von Marcus Steurer zum Klimaschutzgesetz und betonte, dass es hier eine aktivere Rolle der Kommunen brauche. Die finanzielle Frage der Konnexität sei aber noch nicht abschließend geklärt. Abschließend wurden weitere Fragen unter anderem zum Tiefengrundwasser, der neuen Trinkwasserverordnung, Personalausstattung in den Behörden und fehlenden chemischen Hilfsmitteln besprochen.

Einen spannenden Vortrag zum Thema “Klima-resilienter Landschaftswasserhaushalt” lieferte Prof. Dr.-Ing. Markus Disse vom Lehrstuhl für Hydrologie und Flussgebietsmanagement an der TU München. Mit seiner europäischen Perspektive zum Green Deal rundete Dr. Renke Deckarm, stv. Leiter der Regionalvertretung München der Europäischen Kommission die Veranstaltung ab.