Oberursel, 21.06.2023 Heute fand die Landesgruppenversammlung der VKU-Landesgruppe Hessen in Oberursel statt. Rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Hessen diskutierten mit Abgeordneten des Hessischen Landtags über die Herausforderungen der Wärme- und Energiewende und mit Staatssekretär Conz über die Herausforderungen der kommunalen Wasser- und Abwasserwirtschaft.
Zu Beginn der Veranstaltung stellte Ralf Schodlok, Vorsitzender der hessischen Landesgruppe des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), wichtige Positionen vor.
Schodlok: „Kommunale Unternehmen sehen sich aktuell mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert: Sei es die Planung, Umsetzung und Finanzierung der Energiewende- und Wärmwende, den Klimawandel und die damit in Verbindung stehende Sicherstellung und Finanzierung einer resilienten Wasserversorgung, die Digitalisierung oder der Fach- und Arbeitskräftemangel. Kommunale Unternehmen stellen sich engagiert diesen Aufgaben. Sie versorgen mit ihren Infrastrukturen und Dienstleistungen der Daseinsvorsorge unser Land und entwickeln mit ihrer Expertise Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit. Sie sind auch in Krisenzeiten Stabilitätsanker. Dafür brauchen sie gute und verlässliche Rahmenbedingungen. Dann kann die Kommunalwirtschaft ihren Beitrag leisten, um verlässlich unser Land Hessen für die Menschen am Laufen zu halten.“
Wesentliche Aufgabe der kommunalen Energieversorger und Stadtwerke ist es, die Energie- und Wärmewende zu gestalten. „Das erfordert immense Transformationsbedarfe, die auch milliardenschwere Investitionen mit sich bringen. Diese zeichnen sich durch lange Abschreibungszeiträume aus, so dass die kommunalen Unternehmen und Stadtwerke damit beträchtliche wirtschaftliche Risiken eingehen. Das gilt insbesondere bei den sich weiterhin sehr dynamisch wandelnden energiewirtschaftlichen und -politischen Rahmenbedingungen. Um den Prozess hin zur Klimaneutralität zu gestalten, benötigt die kommunale Energiewirtschaft die Unterstützung und Flankierung durch Bund und Land. Dies ist ein Gemeinschaftsprozess“, erläutert Schodlok.
Die VKU-Landesgruppe fordert im Bereich kommunale Wasserwirtschaft die verstetigte Unterstützung des Landes bei Investitionen in wasserwirtschaftliche Infrastrukturen wie Verbundleitungen, Hoch- und Sammelbehälter zum Abpuffern von Spitzenzeiten. Schodlok: „Vor allem angesichts der Auswirkungen des Klimawandels muss die Wasserversorgung in Hessen insgesamt resilienter werden. Die kommunale Wasserversorgung in Hessen muss auch zukünftig an jedem Tag des Jahres rund um die Uhr gesichert sein. Dazu bedarf es in vielen Kommunen bei Wasserver- sowie Abwasserentsorgern erheblicher Infrastrukturinvestitionen. Diese hohen finanziellen Aufwendungen können nicht ausschließlich über Entgelte finanziert werden. Die resiliente Wasserversorgung ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die nur mit deutlicher Unterstützung des Landes Hessen bewältigt werden kann.“ Und weiter: „Konkurrenzen um die Nutzung von Wasserressourcen, etwa in Dürre- und Hitzeperioden, werden zunehmen. Wenn das Wasserdargebot nicht für alle gewünschten Nutzungen ausreicht und damit eine Abwägung notwendig wird, müssen die Belange der öffentlichen Wasserversorgung Vorrang haben. Die entsprechenden Regeln des Wasserhaushaltsgesetzes müssen bei der Erteilung von Wasserrechten wieder konsequenter zur Anwendung kommen.“
In Hessen sind 158 kommunale Unternehmen im VKU organisiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen in Hessen leisten jährlich Investitionen in Höhe von über einer Milliarde Euro, erwirtschaften einen Umsatz von rund 16 Milliarden Euro und sind wichtiger Arbeitgeber für 25.000 Beschäftigte.