Bericht aus den Gremien: Arbeitskreis Breitband und Digitale Infrastrukturen NRW 14.12.21

Der Arbeitskreis Breitband und Digitale Infrastrukturen NRW tagte am 30.11.2021 in seiner 14. Sitzung virtuell als Videokonferenz. Die ursprüngliche Planung, die Sitzung bei unserem Arbeitskreisvorsitzenden Theo Waerder in Bonn auszurichten, konnte der Arbeitskreis angesichts der Corona-Lage leider nicht realisieren. In der Sitzung wurde der langjährige Vorsitzende Theo Waerder vom Arbeitskreis verabschiedet und der stellvertretende Vorsitzende Sebastian Kirchmann (Stadtwerke Schwerte) zu seinem Nachfolger gewählt. Den Posten des Stellvertreters übernimmt ebenfalls nach einstimmiger Entscheidung des Arbeitskreises Andreas Griehl (Telekommunikationsgesellschaft Mark mbH).

In der Sitzung wurden die Auswirkungen der Flutkatastrophe für den kommunalen Breitbandausbau und die hiermit verbundenen Perspektiven für die Kommunalwirtschaft diskutiert. Hierzu hat der Arbeitskreisvorsitzende Theo Waerder einen kurzen Impulsvortrag gehalten. Anschließend haben zwei Rechtsanwälte von Aulinger kurz die rechtlichen Fragen im kooperativen Breitbandausbau beleuchtet. Abschließend hat der Arbeitskreis zu den Perspektiven zur Landtagswahl im kommenden Jahr diskutiert und einige wesentliche Forderungen beschlossen. Die kommende Sitzung des Arbeitskreises findet vsl. Anfang kommenden Jahres statt.