VKU-Stellungnahme
Stellungnahme zum Gesetzentwurf für ein TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz
Um den Glasfaserausbau in Deutschland zu beschleunigen, fordert der VKU in seiner Stellungnahme Ergänzungen und Änderungen des Gesetzentwurfes der Bundesregierung für ein TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz. Dabei stechen thematisch unter anderem die Kupfer-Glas-Migration, der strategische Überbau und der Schutz kritischer Infrastrukturen sowie die Rechtssicherheit beim geförderten Ausbau hervor.
20.09.24
Um den Glasfaserausbau in Deutschland zu beschleunigen, fordert der VKU in seiner Stellungnahme Ergänzungen und Änderungen des Gesetzentwurfes der Bundesregierung für ein TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz. Dabei stechen thematisch unter anderem die Kupfer-Glas-Migration, der strategische Überbau und der Schutz kritischer Infrastrukturen sowie die Rechtssicherheit beim geförderten Ausbau hervor.
Die Stellungnahme in Kürze
Der VKU begrüßt das Anliegen der Bundesregierung, den Glasfaserausbau in Deutschland zu beschleunigen. In diesem Zusammenhang sollte das TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG) als veritable Chance begriffen werden, drängende Fragen beim Glasfaserausbau gesetzlich zu klären. Dafür sind mehrere Ergänzungen und Änderungen am Gesetzentwurf für das TK-NABEG erforderlich. Dazu gehören insbesondere auch die gesetzliche Absicherung einer möglichst zeitnahen und diskriminierungsfreien Migration der Datenströme von den alten Kupfernetzen auf die zukunftsfähigen Glasfasernetze, die Eindämmung des strategischen Doppelausbaus des marktmächtigen Unternehmens durch eine sanktionsbewehrte Ausbauliste und der Schutz kritischer Infrastrukturen im Kontext des Gigabit-Grundbuches. Zudem weist der VKU auf die Notwendigkeit hin, für die Festlegung von Vorleistungspreisen für den Zugang Dritter zum geförderten Netz Rechtssicherheit herzustellen.