Für die kommunale Abfallwirtschaft ist die kommunale Wärmeplanung von zentraler Bedeutung, da namentlich die Wärme aus der thermischen Abfallbehandlung als „unvermeidbare Abwärme“ und damit als klimaneutral gilt.
Der VKU richtet seine Forderungen an ein unabhängiges Vergleichsinstrument im Energiesektor an die Bundesnetzagentur. Aus Sicht des VKU ist ein unabhängiger Energiepreisvergleich, welcher zugleich die Diversität der Energieversorgungsangebote…
Am 9. Juni ist Europawahl. Die Ergebnisse sind auch für die Kommunalwirtschaft von großer Relevanz, denn die politischen Weichen werden zunehmend in Brüssel gestellt. Deswegen begleitet der VKU die Europawahl eng: Angesichts der Wahl mit…
Das BAFA hat die Aufgabe, Zulassungen für KWK-Anlagen, Wärme- und Kältenetze sowie Wärme- und Kältespeicher nach dem KWKG zu erteilen. Ein Teil der Anträge kann ab sofort digital eingereicht werden.
BMWK und BAFA haben auf VKU-Initiativen reagiert und das Förderverfahren für Großwärmepumpenprojekte optimiert. Neue Regelungen verbessern nun die finanzielle Sicherheit und Planbarkeit für kommunale Energieversorger.
Die Fernwärme-Preistransparenzplattform der Verbände AGFW, BDEW und VKU ist kürzlich gestartet. Auf ihr finden Verbraucherinnen und Verbraucher nun eine Preisübersicht verschiedener Anbieter sowie ergänzende Informationen darüber, welche Faktoren und…
Am 16.05.2024 ist das Solarpaket I in wesentlichen Teilen in Kraft getreten. Jetzt richtet der VKU seinen Blick auf das angekündigte zweite Gesetzgebungspaket zur Solarenergie.
Die Smart Country Convention gilt als die führende Digitalisierungsmesse in Deutschland. Der VKU repräsentiert auch in diesem Jahr mit einem eigenen Stand, Gremiensitzungen vor Ort und eigenen Veranstaltungshighlights die Themenvielfalt der…
Der geplante Ausstieg aus der Erdgasnutzung erfordert eine Anpassung der Abschreibungsmodalitäten für die Transformation der Gasnetze. Die Bundesnetzagentur hat dazu ein Eckpunktepapier vorgelegt.
Die Wettbewerbszentrale hat vor dem Landgericht (LG) München I am 19.03.2024 ein noch nicht rechtskräftiges Unterlassungsurteil gegen einen süddeutschen Stromanbieter erstritten. Geklagt hatte die Wettbewerbszentrale wegen falscher Behauptungen im…
Die für den Gasnetzzugang zuständige Beschlusskammer 7 der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 08.05.2024 mehrere Festlegungsverfahren eröffnet. Hiermit sollen die Bedingungen für den Zugang zu den Gasversorgungsnetzen in Deutschland für den Zeitraum…
Ein Fernwärmenetzbetreiber darf seine Vertragsbedingungen gegenüber den Kunden einseitig anpassen, wenn sich die Rahmenbedingungen bei der Erzeugung und Verteilung der Fernwärme – wie z.B. der eingesetzte Brennstoff - geändert haben. Hierzu darf er…
Die gesetzliche Unfallversicherung bietet Versicherungsschutz bei Berufskrankheiten und Arbeitsunfällen. Ein Arbeitsunfall kann dabei auch die Infektion mit einem Krankheitserreger im Rahmen der versicherten Tätigkeit sein. Das Landessozialgericht…
Mit dieser Rechtsprechungsübersicht hat der VKU-Bereich Recht insgesamt 27 Gerichtsentscheidungen aus den letzten Monaten zu den Sachgebieten Energieregulierungsrecht, EEG & KWKG, Wärmelieferung, Wasser & Abwasser, Kartellrecht und Unlauterer…
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