Artikel aus dem Bereich Energiewirtschaft

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit plant das Abfallvermeidungsprogramm des Bundes aus dem Jahr 2013 unter dem Titel „Wertschätzen statt Wegwerfen“ fortzuschreiben und hat einen ersten Entwurf veröffentlicht. Dieser…

Das Batteriegesetz wird derzeit im Rahmen einer „kleinen Novelle“ unabhängig von einer Änderung der EU-Batterierichtlinie novelliert. Das Kabinett hat die Novelle am 20.05.2020 gebilligt, der Bundesrat hat am 03.07.2020 Stellung genommen und einige…

Die Aufräum-Aktionen können in diesem Jahr nicht wie gewohnt stattfinden – das heißt aber nicht, dass man sich nicht auch anderweitig für die Abfallvermeidung und gegen das Littering stark machen kann! Aus diesem Grund veranstaltete „Let’s Clean Up…

Digitale Verwaltung und Entwicklung smarter Städte in Deutschland: Diese Themen sind dringender und aktueller denn je. Seit Corona wissen wir, dass Digitalisierung schneller möglich ist, als wir manchmal denken. Die Smart Country Convention…

In Zeiten der Krise beweist sich in besonderem Maße: Kommunale Daseinsvorsorge funktioniert. Sie ist der Schlüssel zu passgenauen Ausgestaltungen: für krisenfeste Infrastrukturen, nachhaltige Investitionen und bezahlbare Dienstleistungen für die…

Der VKU-Stadtwerkekongress ist das Branchentreffen der Kommunalwirtschaft. Mit einem Teilnehmerrekord von über 500 Besuchern hat sich die kommunale Leitveranstaltung als Pflichttermin für die Branche etabliert. In diesem Jahr findet er erstmals zu…

Am 1. Juli 2020 hat Deutschland die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Es dominieren Themen wie die Einigung auf einen mehrjährigen Finanzrahmen, der Brexit sowie die ökonomischen und sozialen Folgen der COVID-19 Pandemie. Der VKU nutzt…

Wie die Bundesregierung plant nun auch die EU-Kommission, in den kommenden Jahren eine neue Strategie zur Anpassung an den Klimawandel vorzulegen. Zur Vorbereitung der Strategie befragt sie derzeit die Öffentlichkeit und relevante Akteure. Der VKU…

Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius hat angekündigt, die EU-Wasserrahmenrichtlinie nicht zu überarbeiten. Der VKU begrüßt die Ankündigung. Die Mitgliedstaaten sollen weiter bei der Umsetzung der Richtlinie unterstützt werden, ohne die Umweltziele…

Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung belasteter Gebiete liegt nunmehr im Entwurf vor. Damit soll eine bundesweit einheitliche Vorgehensweise bei der Ausweisung der betroffenen Gebiete festgelegt werden. Der VKU wird hierzu bis Mitte…

Mit dem Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz ist u.a. die temporäre Absenkung der Umsatzsteuersätze auf 16 % bzw. 5 % vom 01.07.2020 bis 31.12.2020 umgesetzt worden. Am 30.06.2020 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) ein Anwendungsschreiben zur…

Wie kann die Kreislaufwirtschaft in Entwicklungs- und Schwellenländern gestärkt werden? Für diese Frage sollten die Mitglieder der PREVENT Abfall-Allianz im „Call for Solutions“ Lösungen präsentieren. Zusammen mit Partnern möchte der VKU die…

Kurz- und mittelfristig sollte das Instrument Spitzenglättung Priorität erhalten, da es alleinig die erforderliche Zuverlässigkeit des netzdienlichen Flexibilitätseinsatzes und – mit Blick auf volkswirtschaftlich effizienten Netzausbau – die…

Der Mobilfunkbetreiber Telefónica Deutschland hat einen Rechtsstreit um die Versteigerung der 5G-Mobilfunkfrequenzen verloren. Die Entscheidungen der Bundesnetzagentur zu dem Prozedere seien rechtmäßig gewesen, urteilte das Bundesverwaltungsgericht…

Der Beirat "Erfassung, Sortierung, Verwertung" bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister hat eine Empfehlung veröffentlicht, die den örE ermöglichen soll wirksam gegen Fehlbefüllungen der gelben Tonne vorzugehen. Die Empfehlungen beinhalten sowohl…