Artikel aus dem Bereich Energiewirtschaft

Mit dieser Rechtsprechungsübersicht hat der VKU-Bereich Recht insgesamt 23 Gerichtsentscheidungen aus den letzten Monaten zu den Sachgebieten Energieregulierungsrecht, EEG & KWKG, Wärmelieferung, Kartellrecht, Konzessionsverträge & -abgaben,…

Die Pilotphase von GEPP, dem German Energy Expert Placement Programme der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ist gestartet. Der VKU unterstützt das Programm. Es bietet Expertinnen und Experten der deutschen Kommunalwirtschaft die…

Zum sechsten Mal lobt das Wirtschafts- und Energieministerium zusammen mit der Landesgruppe Berlin-Brandenburg des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) den mit insgesamt 15.000 Euro dotierten Energieeffizienzpreis aus. Damit sollen in Brandenburg…

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) erarbeitet aktuell eine neue Richtlinie zur Gigabitförderung des Bundes. Damit reagiert es auf die Überzeichnung des bisherigen Förderprogramms Ende letzten Jahres. Im Interesse der kommunalen…

Die neue Publikation des VKU "Unfallgeschehen. Auswertung der Umfrageergeb-nisse 2022 in der Abfallwirtschaft und Straßenreinigung“ liefert wertvolle Statisti-ken - und damit eine Unterstützung für Unternehmen, das eigene Unfallauf-kommen einzuordnen…

Die neuen EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Förderung von Breitbandnetzen wurden am 12. Dezember 2022 von der Europäischen Kommission vorgestellt. Sie bilden die europäischen Regeln für die Förderung des Breitbandausbaus auch in Deutschland.…

Die Europäische Kommission hat am 22. Dezember 2022 das EEG 2023 und das Wind-auf-See-Gesetz beihilferechtlich genehmigt. Damit können diese Gesetze zum 1. Januar 2023 angewendet werden.

Die Europäische Woche der Abfallvermeidung (EWAV) bündelt EU-weit zahlreiche Aktionen für eine ressourcenschonendere Zukunft. Im Jahr 2022 fand die EWAV vom 19. bis 27. November unter dem Motto „Nachhaltige Textilien: Wiederverwendung statt…

Nachhaltige und klimaneutrale Wärme- und Kälteversorgung ist der Baustein für die Klima- und Energiepolitik der Zukunft. Deshalb hat die Messe Dortmund HEATEXPO initiiert, die vom 21. bis 23. November 2023 ihre Premiere feiern wird.

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 18.01.2023 auf ihrer Webseite im Energie-Verbraucherportal ein Positionspapier veröffentlicht, in dem sie aus ihrer Sicht Klarstellungen zur Abgrenzung der Grund- von der Ersatzversorgung formuliert.

Gezielte Angriffe Russlands auf zivile Ziele der Ukraine haben in jüngster Zeit die Lage für die ukrainische Bevölkerung nochmals drastisch verschärft. Aus diesem Anlass möchten wir erneut dazu ermutigen, Sachspenden im Rahmen des aufgesetzten…

Am 19.01.23 wurde das Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG) in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Parallel wurde der Diskussionsentwurf der Einwegkunststofffondsverordnung (EWKFondsV) vorgelegt. Diese enthält die konkreten Abgabesätze…

Und da ist sie, unsere erste VKS NEWS des Jahres 2023 mit dem Schwerpunkt Baubetriebshöfe. Baubetriebshöfe sind Garanten für die Umsetzung vieler Ver-kehrssicherungspflichten einer Kommune und seit jeher ein unverzichtbarer Teil kommunaler…

Nach dem ersten Teil des EU-Kreislaufwirtschaftspakets hat die EU-Kommission nun den zweiten Teil veröffentlicht, dessen Fokus auf dem Umgang mit sogenannten „biologisch abbaubaren und kompostierbaren“ Kunststoffen, auf der Überarbeitung der…

Kurz vor Weihnachten, am 21.12.2022, hat das Bundeskabinett im zweiten Anlauf die Emissionsberichterstattungsverordnung 2030 (EBeV 2030) beschlossen. Nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 30.12.2022 trat die Verordnung, welche das…