Artikel aus dem Bereich Energiewirtschaft

Die Frist zur Einreichung des Überwachungsplans nach Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) wurde am 31.07.2023 im Bundesanzeiger bekannt gegeben (BAnz AT 31.07.2023 B8)

Am 23.08.2023 hat die Bundesregierung den Entwurf der „Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung“ in den Bundestag eingebracht.

Den Gründervätern Kommunaler Straßenreinigung ging es um die Verbesserung der Hygiene und den Gesundheitsschutz der Bevölkerung. Heute ist diese Dienstleistung gekennzeichnet von technischem Knowhow und organisatorischer Komplexität. Verschiedenste…

Bekannt und bewährt ist die seit dem Jahr 1994 alle zwei Jahre stattfindende Betriebsdatenumfrage zur Abfallwirtschaft, die logistische Kerndaten bei den VKU Mitgliedern der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit erhebt. Seit dem Jahr 2019 wird…

Mit dieser Rechtsprechungsübersicht hat der VKU-Bereich Recht insgesamt 25 Gerichtsentscheidungen aus den letzten Monaten zu den Sachgebieten Energieregulierungsrecht, Strom- & Gasversorgung, Wasser & Abwasser, Kartellrecht, Compliance, Unlauterer…

Am 21.09.2023 fand die 7. Jahresveranstaltung der Netzwerkinitiative unter dem Motto „Unternehmensnetzwerke - Impulsgeber und Begleiter für Energieeffizienz und Klimaschutz“ statt. VKU-Vizepräsident Carsten Liedtke nahm am hochrangigen…

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unterstützt mit einem neuen Förderprogramm Unternehmen beim Aufbau von Schnellladeinfrastruktur für Pkw und Lkw.

Die Verwertung von Bioabfällen ist ein Paradebeispiel für eine moderne Kreislaufwirtschaft und den Klimaschutz: Aus den 5 Millionen Tonnen Bioabfällen aus Privathaushalten in Deutschland werden etwa 2 Mio. Tonnen Kompost hergestellt. Dessen Anwendung…

Das erste von drei Webinaren mit dem Thema "Mobilitätswende in kommunalen Unternehmen gestalten", fand am 15. September 2023 statt. Mit einem Grußwort aus dem Vorstand des Fördervereins und einem Impulsvortrag aus dem VKU zum Thema Mobilitätswende…

Die Eigentümer eines Grundstücks, auf dem eine PV-Freiflächenanlage errichtet worden ist, sind nicht verpflichtet, für die Möglichkeit, das Grundstück an die öffentliche Wasserversorgung anzuschließen, einen Anschlussbeitrag nach dem…

Die EU-Kommission hat am 5. Juli 2023 ihren Vorschlag für eine Teilüberarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie veröffentlicht. In dem Vorschlag wird die Erweiterte Herstellerverantwortung zu Textilien geregelt. Der VKU brachte sich bereits von Anfang an…

Mit einem neuen Quick-Check-Tool können kommunale Telekommunikationsunternehmen fortan noch besser abschätzen, ob sich für sie eine Kooperation mit anderen Branchenunternehmen beim Glasfaserausbau lohnt. Das Tool wurde in den letzten Jahren vom VKU…

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) kann gegenüber einem Energielieferanten die Rücknahme und Rückabwicklung einer unwirksamen Preiserhöhung anordnen. Sie muss sich nicht lediglich auf die Feststellung eines Gesetzesverstoßes beschränken. Das hat das…

Die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) für die 4. Regulierungsperiode festgelegten Eigenkapitalzinssätze für Strom- und Gasnetzbetreiber sind rechtswidrig, so das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf. Die Gerichtsentscheidung ist aber nicht…

Der VKU begrüßt die Zielsetzung, in den kommenden Jahren bundesweit Wärmepläne zu erstellen, die mit dem am 16. August durch das Kabinett verabschiedeten Gesetzentwurf verbunden ist. Wärmepläne schaffen Investitions- und Planungssicherheit für die…