Artikel aus dem Bereich Energiewirtschaft

Die Generalzolldirektion hat am 21.07.2020 ein Informationsschreiben, in dem sie die Voraussetzungen für die Steuerfreiheit für Strom, der zur Stromerzeugung verwendet wird, nachgeschärft. Insbesondere die Abschnitte, die sich mit der Stromerzeugung…

Die EU-Kommission hat kürzlich im Rahmen ihres Green Deal-Fahrplans eine Konsultation zur Überarbeitung der Richtlinie 2003/96 EU zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem…

Da das BMF-Schreiben vom 30.06.2020 zur Umsetzung der temporären Senkung der Umsatzsteuersätze Fragen zur Behandlung der Netzentgelte und der EEG-Einspeisung offen gelassen hatte, forderte der VKU hierzu weitere Klarstellungen. Die Antwort des BMF…

Die Corona-Pandemie ist auch ein Digitalisierungs-Booster für die Weiterentwicklung von Städten und Regionen – hin zu mehr Vernetzung und digitalen Angeboten. Mit der Initiative Stadt.Land.Digital des Bundeswirtschaftsministeriums sollen noch mehr…

Die Trockenheit der vergangenen Jahre setzt sich auch 2020 fort. Der UFZ Dürremonitor zeigt, dass in tieferen Bodenschichten in vielen Regionen weiterhin eine außergewöhnliche Dürre mit Folgen für die Grundwasserneubildung herrscht. Gleichzeitig…

Die Klärschlammverordnung sieht die verpflichtende Rückgewinnung von Phosphor aus Klärschlamm vor. Welche Verfahren hierbei zum Einsatz kommen können und wie die Nutzung solcher Recycling-Phosphate als Düngemittel möglich ist, hat der…

Seit Jahren diskutiert der VKU mit der Finanzverwaltung die Frage, welche Auswirkungen § 2b UStG auf die Konzessionsabgabe haben wird. Am 05.08.2020 hat das BMF nun das lang ersehnte Anwendungsschreiben dazu veröffentlicht. Im Ergebnis dürfte die…

Die EU-Kommission plant, die erste EU-weite Rechtsvorschrift über Cybersicherheit, die NIS-Richtlinie, und die Richtlinie zum Schutz europäischer kritischer Infrastrukturen aus dem Jahr 2008 zu überarbeiten. Ziel ist ein europaweit einheitliches…

Die Europäische Kommission plant, bis Oktober 2020 einen Vorschlag zur Novelle der EU-Batterierichtlinie vorzulegen. Der Umstieg auf ein elektrifiziertes Energiesystem lässt die Nachfrage an Batterien steigen und stellt damit perspektivisch die…

Nach langen Verhandlungen in Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschefs auf ein umfangreiches Finanzpaket von 1,8 Billionen Euro geeinigt. Zum Paket gehört auch: Die Einigung auf neue Einnahmequellen, unter anderem eine Plastikabgabe, die…

Mit der EU-Wasserstoffstrategie und der EU-Strategie für ein integriertes Energiesystem will die Kommission den Energiesektor effizienter und die Wirtschaft klimaneutraler machen. Beide Strategien sehen erneuerbaren Wasserstoff als den Energieträger…

Christiane Barth übernimmt zum 1. August 2020 die Leitung des VKU-Büros in Brüssel. Sie folgt auf Dr. Florian Gräßler, der zum 1. August die Geschäftsführung der VKU-Landesgruppe Sachsen übernimmt.

Das Bundesministerium der Finanzen hat am 17.07.2020 den Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes (JStG) 2020 veröffentlicht. Im Wesentlichen dient das Gesetz der Umsetzung unionrechtlicher Vorgaben. Für die Kommunalwirtschaft wird insbesondere…

Die Kanalnetze und Anlagen der kommunalen Abwasserentsorger sind Voraussetzung für die hohe Verlässlichkeit und Entsorgungssicherheit und bedürfen fortwährend erheblicher Investitionen - Tendenz steigend. Denn die kommunale Abwasserwirt-schaft steht…

Ein Jahr nach Beginn des VKU-INFA Verbundvorhabens zur Ermittlung von Aufwand und Kosten für die Entsorgung von Produkten aus Einwegkunststoffen im öffentlichen Raum liegen nun die Ergebnisse vor. Die Veröffentlichung der aus den erhobenen…