Zum 01.01.2021 ist die „Bundesförderung der Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme“, u. a. zu Energieaudits und Contracting, in Kraft getreten. VKU-Erfolg: Auch Energieberater kommunaler EVU sind bei Vorliegen der Voraussetzungen…
Ein wesentliches Vorhaben der Bundesregierung aus dem Masterplan Ladeinfrastruktur ist der Aufbau eines flächendeckenden Netzes aus 1.000 Schnellladestandorten. Damit soll der Grundstein für den breiten Erfolg der Elektromobilität gelegt werden. Der…
Das BMWi hat auf VKU-Nachfrage klargestellt, dass auch nach Ende der Nachholfrist am 28.02.2021 kein zum Energieaudit nach EDL-G verpflichtetes Unternehmen aufgrund der Corona-Pandemie benachteiligt wird. Voraussetzung: Plausible Begründung und…
Seit Anfang 2021 unterliegen sonstige Telekommunikationsdienstleistungen unter bestimmten Voraussetzungen dem Reverse-Charge-Verfahren. Da unklar war, in welchem Umfang auch die Überlassung von Glasfaser-Infrastrukturen in den Anwendungsbereich…
Die Digitalisierung in Deutschland wurde durch die Corona-Pandemie ein großes Stück vorangebracht – auch wenn einige Baustellen bleiben. Digitalpolitisch wurde es zum Ende von 2020 spannend. Unser Rückblick 2020 zeigt, was auf der Agenda stand, und…
Mit der sogenannten „NIS 2“ will die Kommission die Cybersicherheitsstandards in den EU-Mitgliedsstaaten vereinheitlichen und den technologischen Entwicklungen der vergangenen Jahre Rechnung tragen. Laut Richtlinienvorschlag sollen neue Sektoren und…
Die Kommission veröffentlichte im Dezember einen Vorschlag über eine Batterieverordnung, die die bisherige Batterierichtlinie ersetzen soll. Der Entwurf sieht einen nachhaltigen Rahmen für alle Phasen des Lebenszyklus von der Rohstoffgewinnung bis…
Das Instrument Spitzenglättung sollte mit dem SteuVerG zeitnah gesetzlich verankert werden, da es den fortschreitenden Hochlauf der Elektromobilität in Deutschland erst ermöglicht. Nur die Spitzenglättung gewährleistet die erforderliche…
Am 12. Januar 2021 ist die neue EU-Trinkwasserrichtlinie in Kraft getreten. Sie muss bis 21. Januar 2023 in nationales Recht umgesetzt werden. Die Umsetzung wird über eine umfassende Novelle der Trinkwasserverordnung unter Federführung des…
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft war von Beginn an geprägt von der Corona-Pandemie. Daneben gab es dicke Bretter zu bohren, darunter die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie über ein neues 2030-Klimaziel und den Brexit.…
In seiner Sitzung am 21. Oktober 2021 hat der Umweltausschuss des Bundesrates beschlossen die Abstimmung über den Regierungsentwurf auf Ende Januar zu vertagen. Auf Sammler, Aufbereiter und Behandler von Bioabfällen kommen anspruchsvolle neue…
Das Bundeskabinett hat am 16.12.2020 die Novelle des Elektrogesetzes, das u.a. die Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten regelt, beschlossen. Der VKU hatte gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Referentenentwurf eine umfassende…
Am 21. November 2020 startete zum elften Mal die Europäische Woche der Abfallvermeidung (EWAV). Bis zum 29. November fanden in ganz Deutschland über 1.000 Aktionen rund um das Thema Abfallvermeidung statt. Im Jahr 2020 stand die Woche unter dem Motto…
Die Bundesregierung definiert in ihrem Leitfaden erstmals klare soziale und ökologische Nachhaltigkeitskriterien. Das Dokument schafft Verständnis für globale Lieferketten, bietet Orientierung beim Vorgehen im Beschaffungsprozess und erleichtert auch…
Mit der Gremien-Mail vom 11.06.2020 haben wir Sie über die Eröffnung des BNetzA-Festlegungsverfahrens zur Weiterentwicklung der Netzzugangsbedingungen Strom (Az.: BK6-20-160) informiert. Die BNetzA hat hierzu nun am 21.12.2020 den Beschluss samt…
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