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Wärmeverordnungen: VKU kritisiert Stillstand bei der Novellierung

Ausbau fördern“, so Liebing. Er erinnerte daran, dass der erste Entwurf für die wichtige Novelle aus dem August 2022 stammt. Beim Fernwärmegipfel im Juni 2023 bestand Einigkeit, dass die Novellierung der [...] die wir nicht nutzen.“ Treffender lässt sich die inzwischen rund zweijährige Wartezeit auf die Novelle der „Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme“ wohl kaum beschreiben“ [...] keiner Lösung gekommen ist“, sagt Liebing. Auch bei der „Zwillingsverordnung“, der angekündigten Novelle der Wärmelieferverordnung (WärmelieferVO), sieht es nicht besser aus. „Hier gibt es nicht einmal

Gebäudeenergiegesetz: VKU zur Einigung in der Koalition

Unternehmen (VKU): „Wir begrüßen, dass sich die Koalition jetzt auch auf einen Entwurf für die GEG-Novelle und darin auf Technologieoffenheit verständigt hat. Nun kommt es auf die konkrete Ausformung im Gesetz [...] breite Akzeptanz zu erzielen. Für die Kommunalwirtschaft ist wichtig, dass die Gesetzgebung zur GEG-Novelle eng mit der Gesetzgebung zur kommunalen Wärmeplanung verzahnt wird. Die Transformation zur CO2-neutralen [...] den Mobilfunkunternehmen Anschlüsse für Antennen an ihr Glasfasernetz anbieten. Zahlen Daten Fakten 2022 Wir halten Deutschland am Laufen – denn nichts geschieht, wenn es nicht vor Ort passiert: Unser Beitrag

VKU zum Osterpaket der Bundesregierung

VKU zum Osterpaket der Bundesregierung 06.04.22 Berlin, 08.04.2022. Liebing: EEG-Novelle zeugt von Entschlossenheit der Bundesregierung/ Gleiche Entschlossenheit auch bei KWK und Fernwärme notwendig Heute [...] auch die heute vom Bundeskabinett beschlossene EEG-Novelle zeugen von der Entschlossenheit, den Erneuerbaren-Ausbau voranzubringen. Die in der EEG-Novelle vorgesehenen Erhöhungen der Ausbaupfade und der

VKU zur Novelle der Bioabfallverordnung: Ein wichtiger Schritt hin zu einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft!

VKU zur Novelle der Bioabfallverordnung: Ein wichtiger Schritt hin zu einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft! 11.02.22 Berlin, 11. Februar 2022. Heute hat der Bundesrat die Novelle der Bioabfallverordnung [...] n zusätzlichen Aufwand“, sagt VKU-Vize Patrick Hasenkamp. Und betont: „Deshalb begrüßen wir die Novelle sehr, die darauf abzielt, Fremdstoffe, insbesondere Kunststoffe, im Biomüll zu reduzieren und so

VKU-Statement zur Veröffentlichung von Eckpunkten durch BMUV für eine Novelle des Verpackungsgesetzes

g von Eckpunkten durch BMUV für eine Novelle des Verpackungsgesetzes 27.06.23 Berlin, 27.06.2023. Das Bundesumweltministerium hat heute Eckpunkte für eine Novelle des Verpackungsgesetzes veröffentlicht [...] den Mobilfunkunternehmen Anschlüsse für Antennen an ihr Glasfasernetz anbieten. Zahlen Daten Fakten 2022 Wir halten Deutschland am Laufen – denn nichts geschieht, wenn es nicht vor Ort passiert: Unser Beitrag

EEG-Novelle: Ingbert Liebing bei Anhörung im Bundestag

EEG-Novelle: Ingbert Liebing bei Anhörung im Bundestag 16.05.22 Berlin, 16.05.2022. Heute fand im Ausschuss für Klimaschutz und Energie des Deutschen Bundestages die Anhörung zur Novelle des EEG und KWKG [...] . Auch das Thema Wärmewende kommt im sogenannten Osterpaket der Bundesregierung, zu dem die EEG-Novelle gehört, viel zu kurz. So wird beispielsweise die Rolle der Biomasse in Wärmenetzen verkannt, indem

VKU: EnWG-Novelle schützt Haushaltskunden vor unseriösen Energielieferanten und sorgt für fairen Wettbewerb

VKU: EnWG-Novelle schützt Haushaltskunden vor unseriösen Energielieferanten und sorgt für fairen Wettbewerb 24.06.22 Berlin 24. Juni 2022. Heute berät der Bundestag in zweiter und dritter Lesung über einen [...] Insgesamt ziehen Bundesregierung und Bundestag mit dieser EnWG-Novelle die richtigen Lehren aus der Discounter-Krise Ende 2021/Anfang 2022 und schiebt unseriösen Geschäftspraktiken einen Riegel vor: Damals

Einseitige Belastung der Abfallgebührenzahler befürchtet VKU lehnt Opt-in der Siedlungsabfallverbrennung in den Europäischen Emissionshandel ab

den Europäischen Emissionshandel ab 09.10.24 Berlin. Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf zur Novelle des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) beschlossen. Ein zentrales Element des Entwurfs [...] belasten. Die sozialen Auswirkungen der Energiewende müssen aber für alle tragbar sein. Im Rahmen der Novelle des TEHG soll ansonsten die jüngste Reform des europäischen Emissionshandelssystems (EU-EHS) in [...] (Brennstoffemissionshandelsgesetz, BEHG) ab 2027 ersetzen soll. Liebing betont hier die Wichtigkeit der Novelle: „Es ist höchste Zeit für die Reform. Wir begrüßen, dass Genehmigungen aus dem nationalen Emissionshandel

VKU begrüßt EnSiG 3.0 als wichtigen Baustein zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit

ehr von Steinkohlekraftwerken. So zielt ein großer Teil der dritten Novelle des Energiesicherungsgesetzes (EnSiG 3.0) vom 30.09.2022 darauf ab, die Stromausbeute aus Biogas sowie Wind- und Solarenergie [...] 3.0 als wichtigen Baustein zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit 30.09.22 Berlin, 30.09.2022. In dieser Woche hat der Bundestag neue, wichtige gesetzgeberische Maßnahmen zur Stärkung der Ene [...] vorgenommen haben, für die der VKU und andere Verbände sich in einer Sachverständigenanhörung am 23.09.2022 eingesetzt haben. Die Verbändekritik aufgreifend hat der Gesetzgeber die für Januar 2023 geplante

Elektrogesetz-Novelle: Elektrogesetz-Novelle: VKU sieht Verbesserungsbedarf bei der Entsorgung von Elektrogeräten

Elektrogesetz-Novelle: VKU sieht Verbesserungsbedarf bei der Entsorgung von Elektrogeräten 09.10.24 Berlin. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sieht noch deutliches Verbesserungspotential beim Entwurf [...] Entwurf der Novelle des Elektrogesetzes (ElektroG). Mit den Änderungen, insbesondere in Bezug auf die Einsortierung von Altgeräten, droht eine Überregulierung und eine Überlastung des Wertstoffhofpersonals [...] Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit rund 309.000 Beschäftigten wurden 2022 Umsatzerlöse von 194 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 17 Milliarden Euro investiert. Im

EU-Parlament stimmt über Novelle des Europäischen Emissionshandels (EU ETS) ab

EU-Parlament stimmt über Novelle des Europäischen Emissionshandels (EU ETS) ab 22.06.22 VKU-Chef Ingbert Liebing: „Der Kompromiss verheddert sich in Komplexität“ Berlin, 22. Juni 2022. Heute hat das Europäischen [...] Europäischen Parlaments über seine Position zur Novelle des Europäischen Emissionshandels (EU ETS) abgestimmt: Neu ist ein alternativer Vorschlag gegenüber den Ideen der EU-Kommission, wie die Sektoren Gebäude

EU-Nitratverfahren gegen Deutschland eingestellt VKU-Vize Specht: „Etappenziel erreicht. Am Ende sind wir aber mit der Aufgabe, die Nitratproblematik in den Griff zu bekommen, noch lange nicht."

versprochenen Maßnahmen rasch und umfassend umsetzen. Ebenso müssen Bund und Länder die anstehende Novelle des Düngerechts ambitioniert angehen. Denn nur mit einer signifikanten Reduktion der Nitrateinträge [...] den Mobilfunkunternehmen Anschlüsse für Antennen an ihr Glasfasernetz anbieten. Zahlen Daten Fakten 2022 Wir halten Deutschland am Laufen – denn nichts geschieht, wenn es nicht vor Ort passiert: Unser Beitrag

Ingbert Liebing zur Eröffnungsbilanz Klimaschutz des Bundeswirtschaftsministers

Ingbert Liebing zur Eröffnungsbilanz Klimaschutz des Bundeswirtschaftsministers 11.01.22 Berlin, 11.01.2022. Bundesminister Robert Habeck hat heute seine Eröffnungsbilanz Klimaschutz vorgestellt. Aus Sicht [...] Habecks Ankündigung, diesen Rückstand durch ein umfassendes Reformprogramm aufzuholen. Bereits mit der Novelle des Bundes-Klimaschutzgesetzes 2021 haben wir als Energiewende-Praktiker deutlich gemacht: Klimaschutz

VKU zum Klimaschutzbericht: Energiesektor mit beachtlicher Bilanz bei CO2-Einsparungen – andere Sektoren müssen folgen

Maßnahmen wird ein zusätzlicher CO 2 -Minderungsbeitrag geleistet. Der Energiesektor wird im Jahr 2022 rund 45 Prozent CO 2 -Einsparungen gegenüber 1990 erreicht haben. Der Energiesektor kann aber deutsche [...] attraktiver als bisher ausgestaltet werden, um den Fuel Switch zu beschleunigen. In den anstehenden Novellen des KWK-G sowie des Gebäudeenergiegesetzes muss dieser Aspekt stärker berücksichtigt werden.“

Fernwärmegipfel: VKU begrüßt klares Bekenntnis zum Ausbau

eine Anschlusslösung. Gemeinsam mit dem Bundesgesetz für die Wärmeplanung und einer praxisgerechten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes kann so ein wirksamer Rahmen für den Ausbau der Wärmenetze geschaffen [...] den Mobilfunkunternehmen Anschlüsse für Antennen an ihr Glasfasernetz anbieten. Zahlen Daten Fakten 2022 Wir halten Deutschland am Laufen – denn nichts geschieht, wenn es nicht vor Ort passiert: Unser Beitrag

Bundestag verabschiedet wichtige Energiegesetze: Bundestag verabschiedet wichtige Energiegesetze: Bravourstück fraktionsübergreifender Zusammenarbeit

tems II (ETS II) hatte der VKU zur Schaffung von Rechtssicherheit auf eine zügige Umsetzung der Novelle gedrängt. Durchsetzen konnte sich der VKU auch mit seiner Forderung, deutsche Anlagen zur thermischen [...] ng mit Preiskorridor im Jahr 2026 können Details zur Versteigerung erst nach Verabschiedung der Novelle des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) im Zuge einer Verordnungsermächtigung geregelt werden [...] Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit rund 309.000 Beschäftigten wurden 2022 Umsatzerlöse von 194 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 17 Milliarden Euro investiert. Im

Erste Lesung im Bundestag zur Novelle der Preisbremsengesetze: VKU schlägt pauschale Einmalzahlung für Bezieher von Heizstrom vor

Erste Lesung im Bundestag zur Novelle der Preisbremsengesetze: VKU schlägt pauschale Einmalzahlung für Bezieher von Heizstrom vor 25.05.23 Berlin, 25.05.2023. Heute Abend will der Bundestag in erster Lesung [...] den Mobilfunkunternehmen Anschlüsse für Antennen an ihr Glasfasernetz anbieten. Zahlen Daten Fakten 2022 Wir halten Deutschland am Laufen – denn nichts geschieht, wenn es nicht vor Ort passiert: Unser Beitrag

VKU zum Bundesratsbeschluss des EnSiG

Bundesratsbeschluss des EnSiG 20.05.22 Berlin, 20.05.2022. VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing zum heutigen Beschluss des Bundesrates zur Novelle des Energiesicherungsgesetzes (EnSiG): „Dass der Bundesrat

Ministerrat stellt sich gegen Position des Europäischen Parlaments zu künftigen Entflechtungsvorschriften VKU zur geplanten Novelle der Gasbinnenmarktrichtlinie: Enttäuschendes Signal für Transformation der Gasnetze und Industrie

gegen Position des Europäischen Parlaments zu künftigen Entflechtungsvorschriften VKU zur geplanten Novelle der Gasbinnenmarktrichtlinie: Enttäuschendes Signal für Transformation der Gasnetze und Industrie [...] den Mobilfunkunternehmen Anschlüsse für Antennen an ihr Glasfasernetz anbieten. Zahlen Daten Fakten 2022 Wir halten Deutschland am Laufen – denn nichts geschieht, wenn es nicht vor Ort passiert: Unser Beitrag

VKU zu EEG-Novelle und Gas-Bevorratung – jetzt nicht nachlassen!

VKU zu EEG-Novelle und Gas-Bevorratung – jetzt nicht nachlassen! 01.03.22 Berlin, 01.03. 2022. Der VKU begrüßt die schnelle Reaktion der Bundesregierung auf die veränderte energiepolitische Lage durch [...] und Öl. Breitere Ausbaupfade und höhere Ausschreibungsmengen für Wind an Land und Solar in der EEG-Novelle sind richtig und konsequent, um das nun noch ambitioniertere 2035er-Ziel einer fast vollständig von [...] auch im Gebäudesektor erreicht. Der VKU unterstützt Zielsetzung und zentralen Maßnahmen der EEG-Novelle : Im Jahr 2030 sollen 80 Prozent des in Deutschland verbrauchten Stroms aus erneuerbaren Energien