zahlreiche Änderungsanträge Novelle des Elektrogesetzes 17.02.21 Infrastruktur und Dienstleistungen Abfallsammlung Das Elektrogesetz wird derzeit novelliert. Hintergrund der Novelle sind zum einen die relativ [...] zuständigen Stellen gemeldeten Mengen von Elektro- und Elektronikaltgeräten (EAG). Daneben wurde die Novelle auch zum Anlass genommen, Änderungen im Bereich der EAG-Erfassung und –Verwertung vorzuschlagen. [...] durch den Bundestag wird noch vor der Sommerpause gerechnet. Das novellierte ElektroG soll am 1.1.2022 in Kraft treten.

VKU-Web-Seminar: Aktuelle Entwicklungen im Abfallrecht Diese Seite teilen: Link kopieren Am 16.4.2021 ICS Download online zur Anmeldung

Bioabfällen zu. Die Novelle der Bioabfallverordnung ist der Schwerpunkt der Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen. Mit den anderen Artikeln werden 5 weitere abfallrechtliche Verordnungen teils [...] „Kleine“ Novelle der Bioabfallverordnung auf 2022 verschoben Neue Anforderungen an die Qualität von Bioabfällen 19.01.21 Infrastruktur und Dienstleistungen Abfallbehandlung Abfallsammlung In seiner Sitzung [...] Abfallerzeuger von größter Bedeutung. Der VKU fordert deshalb aber auch möglichst bald eine „große“ Novelle der BioAbfV mit deutlich stärkeren Pflichten für Erzeuger, die ihre Bioabfälle Entsorgungsträgern

Novelle des Elektrogesetzes Bundeskabinett beschließt die Novelle des Elektrogesetzes 19.01.21 Infrastruktur und Dienstleistungen Abfallsammlung Das Bundeskabinett hat am 16.12.2020 die Novelle des El [...] m zur Annahme verpflichten müssen. Die Novelle des ElektroG muss nun das parlamentarische Verfahren passieren. Ein Inkrafttreten der Novelle ist für den 1.1.2022 avisiert. Der VKU wird das Verfahren weiter [...] bauliche Auflagen für die kommunalen Sammelstellen nun entfallen. Der VKU sieht einige Details der Novelle jedoch weiterhin kritisch, u.a. die Vorgabe, dass das Wertstoffhofpersonal die abgegebenen Elektro-

überführt. Zum Hintergrund: Seit der GasNZV-Novelle von 2017 steht fest, dass die beiden deutschen Marktgebiete Gaspool und NCG spätestens bis zum 1. April 2022 zusammengelegt werden müssen. Um im Gleichklang

erien, nicht Altbatterien aus der Elektromobilität) beteiligt, trifft Ihr Unternehmen durch die Novelle des Batteriegesetzes (BattG), die am 1.1.2021 in Kraft tritt, eine neue Berichtspflicht nach § 15 [...] (UBA) vorzulegen. Das UBA erwartet den ersten Bericht für das Jahr 2021, der spätestens am 30. April 2022 vorzulegen ist. § 15 Abs. 3a BattG verweist für den Inhalt der Berichtspflichten der örE auf Teile [...] Sie unten herunterladen. Kontakte Der Bericht ist jeweils bis zum 30. April (erstmals zum 30. April 2022) an die E-Mail-Adresse batteriegesetz(at)uba(dot)de zu übermitteln. Für Fragestellungen rund um das

Endlich abgeschlossen - Novelle des KrWG tritt in Kraft Endlich geregelt – Klagerecht der örE bei gewerblichen Sammlungen 30.10.2020 Im Oktober konnte sich der Gesetzgeber auf eine Änderung des Kreisl [...] nunmehr gerichtlich vorgehen, wenn es um gewerbliche Sammlungen geht. Auch ansonsten bringt die Novelle einige Neuerungen mit sich. Der 05.07.2020 wäre es eigentlich gewesen. An diesem Tag ist die Ums [...] einer Verabschiedung des Umsetzungsgesetzes gekommen. Inhaltlich führt dieses vor allem zu einer Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG). Nach Verkündung im Bundesgesetzblatt am 28.10.2020 ist das

Millionen Euro gewesen. Zwar bleibt eine konkrete Regelung vorerst aus, jedoch soll in den Jahren 2022, 2026 und 2029 geprüft werden, ob für die jungen Steinkohleanlagen eine Anpassung des gesetzlichen [...] Energien in der Stromversorgung gesetzlich fixiert. Dies ist als Auftakt für die im Herbst anstehende Novelle des EEG zu werten. Mit dem Kohleausstiegsgesetz ist ein wesentlicher Eckpfeiler für die Entwicklung [...] t und Bezahlbarkeit gefunden wurde, ist positiv, muss nun aber in den anstehenden Prozessen zur Novelle des EEG und zur weiteren Unterstützung des Umbaus der Wärmeversorgung flankiert werden. Der VKU wird

durch diese Änderung an der KrWG-Novelle geschlossen. Durch das am 04.07.2018 in Kraft getretene EU-Legislativpaket zur Kreislaufwirtschaft müssen wesentliche abfallrechtliche Regelungen novelliert werden [...] Bundesrat unterstützt Vorschlag des VKU bei der KrWG-Novelle Starrer Verweis auf die Kunststoffrichtlinie wird gestrichen 20.05.2020 Der VKU begrüßt es, dass sich der Bundesrat dafür ausgesprochen hat

04.07.2018 in Kraft getretene EU-Legislativpaket zur Kreislaufwirtschaft müssen wesentliche abfallrechtliche Regelungen novelliert werden. Eine Umsetzung in deutsches Recht ist nach den europäischen Regelungen [...] zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie veröffentlicht wurde, hat nunmehr das Bundeskabinett die Novelle des KrWG verabschiedet, welche sich vom ursprünglichen Entwurf des BMU in einigen Punkten unterscheidet [...] wiederholt hingewiesen hat. Im Vergleich zum Referentenentwurf des BMU zeigt die nunmehr beschlossene Novelle in wesentlichen Punkten Veränderungen zulasten der kommunalen Unternehmen. So ist das zunächst in

Informationsmaßnahmen (Modul III) und regionale wissenschaftliche Kooperationen (Modul IV). Die Novelle des Förderprogramms ist nötig geworden, da mehrere Anforderungen aus dem Programm einer stärkeren [...] e-Kopplungsgesetz (aber nicht für denselben Tatbestand). Die Laufzeit wird um zwei Jahre bis Ende 2022 verlängert. Ferner wurde das Modellvorhaben in "Wärmenetze 4.0 - Bundesförderung effiziente Wärmenetze"

Detail 24.09.2019 Das BMU hat im August 2019 seinen Referentenentwurf zum KrWG veröffentlicht. Die Novelle dient der Anpassung an die geänderte Abfallrahmenrichtlinie und soll erste Regelungen der Einweg [...] vom 09.09.2019 jedoch Klarstellungen gefordert. Zunächst ist positiv, dass zentrale Begriffe des Abfallrechts definiert werden. Der Referentenentwurf könnte auch im Hinblick auf das Verhältnis öffentlich

BMU legt Entwurf für die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vor 14.08.2019 Das EU-Kreislaufwirtschaftspaket enthält eine umfassende Änderung wichtiger EU-Richtlinien im Abfallbereich. Es ist im Juli [...] eingesetzt und begrüßt die vorgesehene Bestimmung entsprechend. Getrennt zu sammelnde Abfälle: Die Novelle des KrWG präzisiert getrennte Sammelpflichten der örE für verschiedene Abfälle. Hierbei werden erstmalig [...] EU-Kunststoffrichtlinie angelegt ist, ins Gesetz aufgenommen. Umfang der freiwilligen Rücknahme: Die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes präzisiert, in Reaktion auf die kürzlich ergangene Rechtsprechung

Maßnahmen wird ein zusätzlicher CO 2 -Minderungsbeitrag geleistet. Der Energiesektor wird im Jahr 2022 rund 45 Prozent CO 2 -Einsparungen gegenüber 1990 erreicht haben. Der Energiesektor kann aber deutsche [...] attraktiver als bisher ausgestaltet werden, um den Fuel Switch zu beschleunigen. In den anstehenden Novellen des KWK-G sowie des Gebäudeenergiegesetzes muss dieser Aspekt stärker berücksichtigt werden.“

08.08.2022 Neue Anwendungshilfe des VKU Konzessionsvergabe im Anwendungsbereich des § 2b UStG 05.07.2022 Novelle des Infektionsschutzgesetzes Neue Anforderungen für Badebeckenwasser? 04.07.2022 Künftig [...] krisenbedingter Abschaltung von BHKW 04.10.2022 Gesetzesänderung wird ab 01.01.2023 gelten Reverse-Charge-Verfahren bei Zertifikaten nach dem BEHG 04.10.2022 Ab dem 01.10.2022 soll der ermäßigte Umsatzsteuersatz [...] Freizeit-, Spaß- und Thermalbädern 17.11.2022 BMF veröffentlicht Anwendungsschreiben Temporäre Senkung der Umsatzsteuersätze für Gas- und Wärmelieferungen 09.11.2022 EU-Kommission weitet Notfallmaßnahmen

Kopf-an-Kopf-Rennen um den STADTWERKE AWARD 2022 11.07.2022 34 Stadtwerke und kommunale Unternehmen aus Deutschland und Österreich haben sich für den STADTWERKE AWARD 2022 beworben. Die Experten-Jury hat sechs [...] sehr ernst. EU-Parlament stimmt über Novelle des Europäischen Emissionshandels (EU ETS) ab 22.06.2022 Heute hat das Europäischen Parlaments über seine Position zur Novelle des Europäischen Emissionshandels [...] Emissionshandel… EEG-Novelle: Ingbert Liebing bei Anhörung im Bundestag 16.05.2022 Heute fand im Ausschuss für Klimaschutz und Energie des Deutschen Bundestages die Anhörung zur Novelle des EEG und KWKG statt

betrifft die Artenschutzprüfung von Windenergievorhaben, die durch die Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes aus dem Jahr 2022 einfacher werden sollte. Diesem Ziel wirkt der vorliegende Entwurf… Syst [...] abbilden zu können, haben wir die Umfrage, die erstmalig 2016 durchgeführt wurde, für die Betriebsdaten 2022 wiederholt. Mit der nunmehr dritten Auswertung durch den VKU… Erfassung von Altlampen Bestellformular [...] zukünftig die Erhebung einer Einwegkunststoffabgabe von den… Abfallverbrennung, Immissionsschutz Novelle der 17. BImSch-Verordnung vor dem Abschluss 15.01.2024 Nach dem Beschluss des Bundesrates vom 24

– Dritte Ausgabe 2022 PDF Download VKU-Publikation Der Kommunalbrief aus Brüssel – Zweite Ausgabe 2022 PDF Download VKU-Publikation Der Kommunalbrief aus Brüssel – Erste Ausgabe 2022 PDF Download VKU- [...] betrifft die Artenschutzprüfung von Windenergievorhaben, die durch die Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes aus dem Jahr 2022 einfacher werden sollte. Diesem Ziel wirkt der vorliegende Entwurf… Syst

Brennstoffemissionshandelsgesetzes vom 25.05.2022 14.06.2022 PDF Download VKU-Position Stellungnahme zu Biologisch Abbaubaren Werkstoffen (BAW) 07.01.2022 PDF Download VKU-Position Stellungnahme und P [...] esetz für die Jahre 2023 bis 2030” 17.10.2022 PDF Download VKU-Position Stellungnahme zu Umsetzungsüberlegungen für ein EPR-Modell im Textilbereich 21.09.2022 PDF Download VKU-Stellungnahme Stellungnahme [...] 110 - Abfallsammellogistik 2022 PDF Download VKU-Publikation Der Kommunalbrief aus Brüssel – Erste Ausgabe 2024 PDF Download VKU Publikation Information 111 – Stadtreinigung 2022 PDF Download VKU-Publikation

– Dritte Ausgabe 2022 PDF Download VKU-Publikation Der Kommunalbrief aus Brüssel – Zweite Ausgabe 2022 PDF Download VKU-Publikation Der Kommunalbrief aus Brüssel – Erste Ausgabe 2022 PDF Download VKU- [...] 20.12.2022 PDF Download VKU-Stellungnahme Stellungnahme zu einer „Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2023 bis 2030” 17.10.2022 PDF Download [...] Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes vom 25.05.2022 14.06.2022 PDF Download Publikationen VKU-Publikation Abwasserwärme effizient nutzen PDF Download VKU-P