Zahlreiche Maßnahmen im Bereich Mobilität angekündigt
EU-Kommission will den Verkehrssektor nachhaltiger und digitaler machen

Die kommenden Jahre stellen den europäischen Mobilitätssektor vor zahlreiche Herausforderungen: Einerseits muss er zur Erreichung der EU-Klima- und Um-weltziele einen maßgeblichen Beitrag leisten. Andererseits muss er durch Ver-netzung und Datennutzung seine Zukunftsfähigkeit sichern. Die Kommission will dazu bis Ende des Jahres eine Strategie vorlegen.

06.10.20

Bereits mit der Vorstellung ihrer politischen Priorität Nummer Eins, dem Grünen Deal, kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 11. Dezember 2019 eine Reduktion der verkehrsbedingten Emissionen um 90 Prozent bis 2050 an. Damit soll der Sektor seinen Beitrag zur Erreichung der übergeordneten Ziele der Kommission für Klima- und Umweltschutz – allen voran der Klimaneutralität Europas bis 2050 – leisten. Bis Ende des Jahres will sie eine Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität vorlegen, um den notwendigen strukturellen Wandel des Mobilitätssektors zu unterstützen. Zur Vorbereitung hat die Kommission die relevanten Akteure konsultiert. Der VKU hat sich an der Konsultation beteiligt und wird die weiteren Entwicklungen aktiv begleiten.

Schärfere Klimaziele auch für den Mobilitätssektor

Um das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen, wird auf EU-Ebene derzeit die Anhebungen des 2030-Ziels für die Reduktion der Treibhausgasemissionen diskutiert. In einem am 17. September 2020 veröffentliche Klimazielplan hat die Kommission ihre Vorstellungen dazu vorgelegt – eine Anhebung auf ein Reduktionsziel von mindestens 55 Prozent bis 2030. Auch der Mobilitätsektor müsse demnach einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung des verschärften 2030-Ziels leisten. Die Kommission plant, bis Juni 2021 alle einschlägigen EU-Rechtsinstrumente auf ihre Vereinbarkeit mit den neuen Klimazielen zu überprüfen. Im Rahmen dieser Überprüfung werden einige Maßnahmen im Bereich Mobilität überarbeitet: Beispielweise sollen die CO2- Emissionsstandards für Autos und Vans verschärft werden. Dies soll die Entwicklung und Verbreitung von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben fördern. Die notwendige Infrastruktur soll durch die Überarbeitung der Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe bereitgestellt werden. An der Konsultation zur Überprüfung der Richtlinie beteiligte sich der VKU mit einem Beitrag. Die neue Richtlinie ist für das erste Quartal 2021 angekündigt. Gemäß dem Klimazielplan wird eine Ausweitung des europäischen Emissionshandels auf den Straßenverkehr erwogen.

Die Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität

Die genauere Umsetzung der Klimaziele im Mobilitätssektor soll in der Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität erörtert werden. Sie soll den Fahrplan für die Erreichung der Klima-, Umwelt- und Digitalisierungsziele der EU im Mobilitätssektor bilden. Neben den Nachhaltigkeitsthemen soll sie die Digitalisierung des Sektors vorantreiben. In ihrer Datenstrategie hatte die Kommission bereits einen sogenannten Mobilitätsdatenraum angekündigt, um die Datennutzung im Verkehrsbereich zu verbessern. Angelehnt hieran überarbeitet die Kommission momentan die Richtlinie zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (IVS-Richtlinie) aus dem Jahr 2010. Sie soll an den neusten Stand der Technik angepasst werden und die Zugänglichkeit und Nutzung der Daten des Mobilitätssektors verbessern.

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