Kommissionspräsidentin von der Leyen mit Plänen für „digitale Dekade“
Investitionen in Infrastrukturen für Breitband und 5G stärken

Die EU-Kommission plant eine Reihe von Vorhaben für eine „digitale Dekade“ Europas. Ein Eckpfeiler: die Infrastruktur um Breitband und 5G. Deren Ausbau soll in der EU weiter beschleunigt werden. Dazu arbeitet die Kommission auch an der Überprüfung der Kostensenkungsrichtlinie sowie der Breitbandbeihilfeleitlinien.

06.10.20

In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union am 16. September 2020 hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Bilanz über ihr erstes Amtsjahr gezogen – und gleichzeitig den Blick nach vorne gerichtet. Eine ihrer Schlussfolgerungen: Die Corona-Pandemie hat noch einmal die Bedeutung von Breitbandinfrastruktur vor Augen geführt. Das kommende Jahrzehnt soll Europas „digitale Dekade“ werden – mit Zielen bis 2030 und 2050 u.a. in den Feldern Konnektivität, digitale Kompetenzen und öffentliche Verwaltung.

Einer der Eckpfeiler dabei: die entsprechende digitale Infrastruktur. Von der Leyen gibt sich überzeugt, dass ländliche Räume nur so ihr Potenzial voll ausschöpfen können. Die Kommission wolle daher den Ausbau von Breitbandverbindungen bis ins letzte Dorf vorantreiben. Dazu hat die Kommission eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten veröffentlicht, in der sie sie zu einer verstärkten Investition in Infrastrukturen für Breitbandverbindungen mit sehr hoher Kapazität und 5G-Netze auffordert. Die Kosten sollen gesenkt und der Aufbau von Netzen mit sehr hoher Kapazität beschleunigt werden, insbesondere durch Beseitigung unnötiger administrativer Hürden. Zugang zu 5G-Funkfrequenzen sollen zügig gewährt und Investitionen der Betreiber in den Ausbau ihrer Netzinfrastrukturen gefördert werden. Außerdem sollen Frequenzzuteilungen zur Unterstützung innovativer 5G-Dienste, insbesondere in Industrie und Verkehr, stärker grenzübergreifend koordiniert werden.

Parallel dazu laufen derzeit in der Kommission die Arbeiten an der Überprüfung der Kostensenkungsrichtlinie sowie der Breitbandbeihilfeleitlinien an. Zur Überprüfung der Breitbandbeihilfeleitlinien hat die Kommission inzwischen eine Befragung der Öffentlichkeit gestartet. Der VKU wird die beiden Überprüfungen eng begleiten.

Bereits 2018 hatte die Kommission einen Bericht zur Umsetzung der Kostensenkungsrichtlinie in nationales Recht vorgelegt, der eine uneinheitliche nationale Umsetzung und fortbestehende Hürden beim effizienten und schnellen Netzausbau in der EU bescheinigte. Die Überprüfung soll die erzielten Synergien mit anderen Sektoren wie Verkehr und Energie untersuchen. Außerdem soll geprüft werden, inwieweit eine Verzahnung mit dem europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation, dessen Umsetzung in deutsches Recht über die TKG-Novelle derzeit läuft, erforderlich ist. Darüber hinaus soll die Nachhaltigkeit der Netze stärker in den Fokus gerückt werden. Die EU-Kommission hat für das vierte Quartal eine Konsultation angekündigt.

Die Überprüfung der Breitbandbeihilfeleitlinien soll ermitteln, ob eine Überarbeitung der Regeln für die Anwendung staatlicher Beihilfen für die schnelle Einführung von Breitbandnetzen notwendig ist. Die aktuellen Leitlinien lassen für weiße Gebiete Förderung zu, verlangen für graue Gebiete hingegen eine detaillierte Bewertung.

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