Europäische Kreislaufwirtschaft
Kreislaufwirtschaft in und nach der Coronakrise

Die EU-Kommission veröffentlicht Leitlinien für die Abfallwirtschaft in der Coronakrise. Mit der Strategie zur Kreislaufwirtschaft im Rahmen des Green Deal soll die europäische Wirtschaft widerstandsfähiger und klimaneutral umgebaut werden.

05.05.20

Leitlinien für die Abfallwirtschaft in der Coronakrise

Die andauernde Coronakrise zeigt wie wichtig Daseinsvorsorge ist – auch um funktionierende Produktionsketten aufrechtzuerhalten. Die EU-Kommission veröffentlichte am 14. April 2020 Leitlinien, um die Mitgliedsstaaten in der Abfallwirtschaft während der Coronakrise zu unterstützen. Die EU-Kommission betont, wie wichtig die Aufrechterhaltung der Getrenntsammlung ist, um die Versorgung mit Sekundärrohstoffen zu gewährleisten. Aus Sicht der EU-Kommission sind keine weitergehenden Sicherheitsmaßnahmen bei der Abfallsammlung und Entsorgung erforderlich. Nach Angaben des ECDC (Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten) gibt es derzeit keine Anhaltspunkte dafür, dass die standardmäßige Abfallsammlung- und Entsorgung im Hinblick auf das Risiko einer COVID-19-Infektion unzureichend ist oder dass Haushaltsmüll eine Rolle bei der Übertragung spielt.

Green Deal in Gefahr?

In Brüssel wird aktuell debattiert, welche Prioritäten infolge der Coronakrise (neu) gesetzt werden müssen und welchen Stellenwert der Green Deal – das Klimaschutzprogramm der EU-Kommission für die Erreichung der Klimaneutralität bis 2050 – weiterhin haben soll. Es zeichnet sich jedoch eine breite Allianz aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft ab, die sich für ein Festhalten an den Klima- und Umweltzielen ausspricht. Das EU-Parlament bekräftigte in einer aktuellen Resolution, den Klimaschutz ins Zentrum eines Wiederaufbauprogramms zu setzen. Auch Vizekommissionspräsident Timmermans insistierte, den Weg zur Klimaneutralität bis 2050 wie geplant fortzusetzen. Die Kommission will bis September eine Folgenabschätzung vorlegen, um das Treibhausgas-Reduktionsziel für 2030 auf 50 oder 55 Prozent anzuheben.

Kreislaufwirtschaft für wirtschaftliche und ökologische Resilienz

Gerade die im März veröffentlichte Kreislaufwirtschaftsstrategie der EU-Kommission birgt Potential für ein „Wiederaufbauprogramm“. Der VKU hat die Veröffentlichung des Aktionsplans mit einer Pressemitteilung kommentiert, die Sie hier abrufen können. Die EU-Kommission fordert nichts weniger als die Entkopplung von Ressourcenverbrauch und Wirtschaftswachstum. Kernziele sind: Wettbewerbsfähigkeit der EU stärken, den Ressourcenverbrauch senken und bessere Verbraucherrechte einführen. Die Kommission schätzt mit dem Ausbau der Kreislaufwirtschaft können bis 2030 etwa 700 000 Arbeitsplätze entstehen und die Wirtschaftsleistung in der EU um 0,5 Prozentpunkte gesteigert werden. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht die Kreislaufwirtschaft als Wirtschafts- und Wachstumsstrategie, um Europa klimafreundlicher und unabhängiger von Ressourcenimporten zu entwickeln.

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